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Pole-position für Ungarn, Polen und Estland auf dem EU-Beitrittskurs

Von Helmut Dite, Semmering

Wirtschaft

Die schnellsten der Kandidatenländer für den EU-Beitritt könnten noch vor der Institutionenreform in 4 bis 5 Jahren ein "einmaliges window of opportunity" vorfinden, meinte Wirtschaftsminister | Hannes Farnleitner · der "überzeugteste Anhänger der Osterweiterung" · bei einem Seminar des Verbandes der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs.


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"Jedes Land bestimmt sein Beitrittstempo selbst, Beitrittskriterium ist die 100prozentige Erfüllung des EU-Acqis". Am schnellsten von allen Beitrittskandidaten sind derzeit Ungarn, Polen

und Estland dabei, die EU-Reife zu erlangen. "Dann müßten jene Länder, die zwei Kommissare haben, einen abtreten, auch im Europäischen Parlament sind noch genügend Sitzplätze frei".

Die derzeitige Zusammensetzung der ersten Kandidatengruppe sei flexibel. Farnleitner kann sich vorstellen, daß andere Beitrittskandidaten zum Überholen ansetzen: "Was wir z. B. mit der

Slowakei seit den Wahlen in wenigen Wochen weitergebracht haben, haben wir vorher in mehreren Jahren nicht zustandegebracht".

Die Ängste der Österreicher vor der Osterweiterung sieht der Minister relativ: "Das ist wie mit ähnlichen Ängsten vor unserem EU-Beitritt und vor der Euro-Einführung. Das kann sich in einem Jahr

völlig umdrehen, wenn wir damit aufhören, tagespolitisches Kleingeld daraus zu schlagen". Für Anfang 1999 kündigte Farnleitner eine großangelegte Informationskampagne zur Osterweiterung an.

Österreich habe mit jedem der Reformländer einen Zahlungsbilanzüberschuß und insgesamt in Osteuropa seit der Öffnung deutlich an Marktanteilen gewonnen. Derzeit halte Österreich 17,6%

Außenhandelsanteil in Osteuropa, demnächst würden es 20% sein "und in 15 Jahren sind wir wieder, wie vor dem Krieg, bei 30%. Alle haben profitiert, es gibt keinen Grund, Angst zu verbreiten". Die

Ostöffnung habe bisher 100.000 qualifizierte neue Arbeitsplätze geschaffen, verloren gegangen seien dagegen 60.000 weniger hochwertige Jobs.