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Polen-EU: Zwist um Steuerschlupflöcher

Von Georg Friesenbichler

Europaarchiv

Der Wille von Ländern wie Polen und Malta, Investoren anzulocken, könnte die beiden Beitrittskandidaten in ernste Schwierigkeiten mit der Europäischen Union bringen. Einzelne Mitgliedsstaaten orten die Existenz von Steuerschlupflöchern, die den Wettbewerb verzerren würden.


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Polen hat "Spezial-Wirtschaftszonen" eingerichtet, in denen Investitionen mit steuerlichen Begünstigungen belohnt werden. Wie die "Financial Times" berichtet, haben sich einzelne EU-Regierungen bei der Kommission über dadurch entstehende Störungen des gemeinsamen Marktes beschwert. Das polnische System sei intransparent und lasse dem Finanzminister zu viel Spielraum, Steuerbefreiungen zu gewähren.

Polen scheint in ersten Stellungnahmen allerdings zum Einlenken bereit. Mit der Kommmission sei bereits vereinbart worden, viele der umstrittenen Regelungen auslaufen zu lassen, nächste Woche werde über diesbezügliche Maßnahmen diskutiert, hieß es.

Aber nicht nur das größte Land, das der EU im Mai 2004 beitreten soll, hat solche Schwierigkeiten, sondern auch das kleinste: Malta gewährt internationalen Unternehmen gleichfalls Steuerbegünstigungen, eine Klärung mit der EU muss erst erfolgen.