)
Polens Staatspräsident Aleksander Kwasniewski zeigt sich einer vorgezogenen Parlamentswahl im Juni nicht abgeneigt. Doch das Referendum zur EU-Verfassung sollte später stattfinden, meint er.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 20 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Von der Idee drei Urnengänge zusammen zu legen, hält der polnische Präsident Kwasniewski wenig. Denn die Bevölkerung gleichzeitig über das Parlament, den Präsidenten und die EU-Verfassung abstimmen zu lassen, könnte überfordern. "Ich denke, dass eine solche Anhäufung an Ereignissen keineswegs zu einem gesteigerten Interesse führt", erklärte Kwasniewski am Freitag im Radio.
Auf eine vorgezogene Parlamentswahl im Juni drängt vor allem die Opposition. Um die Legislaturperiode zu verkürzen, müsste der Sejm bis Mai dafür stimmen. Doch die regierende SLD (Bündnis der Linksdemokraten) war wegen schlechter Umfragewerte für einen späteren Termin. Das Referendum für die EU-Verfassung wiederum könnte gleichzeitig mit der Präsidentenwahl im Herbst durchgeführt werden, wofür Kwasniewski plädiert.