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Polit-Theater auf offener Bühne

Von Walter Hämmerle

Politik

Die Zeit der "Chianti-Koalition" läuft langsam ab. | Für Kompromisse reicht die Kraft aber noch allemal. | Klagenfurt. Die Stimmungsbilder, die uns aus der orange-roten Kärntner "Chianti-Koalition" erreichen, sind von beachtlicher Breite. Zwar hat Neo-SPÖ-Chefin Gaby Schaunig ihre Ankündigung wahr gemacht, die zuletzt weithin unangefochtene Vormachtstellung von Landeshauptmann Jörg Haider anzugreifen, das Arbeitsübereinkommen einfach aufkündigen kann aber auch sie nicht. Dazu sind BZÖ und SPÖ noch zu sehr aufeinander angewiesen, als dass sie sich bereits jetzt, dreieinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl, auf Konfrontationskurs begeben.


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Im Mittelpunkt der taktischen Sticheleien steht daher ein Randthema, die Wörtherseebühne. Diese macht weniger durch ihre künstlerischen Qualitäten als vielmehr durch eine ausgesprochen undurchsichtige Finanzgebarung auf sich aufmerksam. Das trifft zwar auch auf andere Bühnen in Österreich zu, ohne dass deshalb sofort von kulturpolitischer Seite ihre Existenz an sich in Frage gestellt wird.

Hier kommt jedoch noch hinzu, dass sich Haider selbst die Bühne zum liebsten Spielzeug für die Inszenierung seiner selbst auserkoren hat. Nicht zuletzt wohl deshalb ist der SPÖ die Mini-Ausgabe von Mörbisch oder Bregenz ein solcher Dorn im Auge, dass deren Aus vehement eingefordert wird. Dass sich die Wörtherseebühne tatsächlich als nasses Grab für Steuergeld-Millionen erwiesen hat, verleiht dieser SPÖ-Forderung noch zusätzliche Legitimation.

Da Not auch in politischer Hinsicht erfinderisch macht, verfiel Haider auf die Idee, das Thema Wörtherseebühne mit dem Bereich der Presseförderung zu verbinden. Denn hier ist wiederum die SPÖ auf den Goodwill des BZÖ angewiesen, ist doch die im Parteieigentum stehende "Kärntner Tageszeitung" ohne öffentliche Förderungen kaum überlebensfähig.

Da auch und vor allem die Politik von Kompromissen lebt, begab es sich am vergangenen Donnerstag, dass Noch-LH-Vize und Ex-SPÖ-Chef Peter Ambrozy jene 340.000 Euro aus Landesmitteln an die Bühnengesellschaft überwies, die er zuvor monatelang zurückgehalten hatte. Just am Tag danach verkündete die rechte Hand Haiders, Finanzreferent Strutz, eine Einigung über die mindestens ebenso lange umstrittene Presseförderung. Selbstverständlich zur vollen Zufriedenheit aller.

Und weil nur ein Schelm bei solchen Ereignishäufungen Schlimmes denkt, bekräftigte am gestrigen Dienstag Schaunig noch einmal ihre Forderung nach einem Bühnen-Aus.

Das hinderte nun wiederum Haider nicht daran, noch am selben Tag deren "Sensationsprogramm" für das kommende Jahr zu loben und eine doppelte Finanzspritze in der Höhe von je 300.000 Euro aus dem eigenen sowie dem Ressort des Finanzreferenten anzukündigen.

Ebenfalls am Dienstag kam es auch zum einstimmigen Regierungsbeschluss eines Nachtragsbudgets zu Landeshaushalt in der Höhe von 24,7 Millionen Euro. Zur Abwechslung durfte sich hier einmal die ansonsten marginalisierte ÖVP über finanzielle Zuwendungen für ihren Zuständigkeitsbereich freuen. Die könnte sich nämlich noch einmal als wertvoll erweisen. Dann nämlich, wenn die "Chianti-Koalition" tatsächlich platzen sollte.