Politik in Schlagworten

Was liegt, das pickt. Das gilt beim Kartenspiel wie in der politischen Kommunikation. Es ist daher anzunehmen, dass auch der "Comeback-Plan" picken bleibt, auch wenn es tatsächlich bisher höchstens eine Comeback-Absicht und das Angekündigte eine Mischung aus No-na und dem Regierungsprogramm ist. Solche Schlagworte haben aber auch eine Berechtigung. Es ist, in tragischen Zeiten, eine positive Note, und es würde wohl zu Recht kritisiert, beschriebe eine Regierung nicht auch ostentativ eine optimistische Zukunft für die Zeit nach der Pandemie. Es darf halt nicht bei der Ankündigung bleiben, aber von steuerlichen Entlastungen, über Investitionen für den Klimaschutz bis hin zum Ausbau von Breitband ist ohnehin allerlei bereits vereinbart, das sich nun mit einem neuen Schlagwort benennen lässt. Und zweifelsfrei hat "Comeback-Plan" mehr Pep als "Regierungsprogramm".

Bemerkenswert war aber, dass kurz nach dem Auftritt von Kanzler und Vizekanzler in bestmöglicher koalitionärer Zweisamkeit der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger eine Presseaussendung verschickte, in der er die Grünen des Postenschachers bezichtigte. Inhaltlich sollte man dies nicht überbewerten, die nettesten Worte zur Besetzung der Öbag hatten nämlich die Grünen tags davor im Nationalrat auch nicht gefunden, konkret ihr Abgeordneter David Stögmüller. Dieser ist, wie Hanger, Teil seiner Fraktion im Ibiza-Untersuchungsausschuss, und das spielt hier eine Rolle. Wenn früher eine Regierungspartei einen U-Ausschuss um keinen Preis wollte, dann gab es ihn nicht. Punkt. Seit der U-Ausschuss Minderheitsrecht geworden ist, geht das nicht mehr, was bereits unter Türkis-Blau zu Dissonanzen geführt hat, da der ÖVP-Abgeordnete Werner Amon im BVTU-Ausschuss die FPÖ derart ärgerte, dass er bei der Befragung des damaligen Innenministers Herbert Kickl sicherheitshalber gar keine Fragen stellte. Des Koalitionsfriedens wegen. Türkis und Grüne leben da ein anderes Modell. Die U-Ausschuss-Mitglieder dürfen offenbar scharf sein, auch wenn Hanger in seiner Aussendung rhetorisch doch vielleicht etwas überwürzt hat.

Der Zeitpunkt für seinen Angriff, wirklich nur wenige Minuten nach der gemeinsamen Pressekonferenz von Sebastian Kurz und Werner Kogler, war dann doch verwunderlich. Denn man kann sich schon fragen, wie zwei Parteien gemeinsam einen "Comeback-Plan" inhaltlich befüllen sollen, wenn man es nicht einmal zwei Stunden ohne Angriff auf den Mitstreiter aushält. Wie gesagt, inhaltlich sollte man es nicht zu hoch hängen, doch wer eben auf eine Politik mit Schlagworten und Signalen setzt, muss auch darauf achten, welche er produziert, um glaubwürdig zu sein.