Politik ohne faule Kompromisse

In den vergangenen Monaten wurde mir immer wieder die gleiche Frage gestellt: Was kann das Team Stronach für Österreich tun? - Die Antwort ist einfach: Das Team Stronach macht Politik ohne faule Kompromisse. Wir sind das Gegenteil einer Klientelpartei. Nur so können mutige Reformen gelingen.

Seit Jahrzehnten wird der Reformdruck in Österreich immer größer. Ebenso lange scheitern die notwendigen Reformen am Widerstand einflussreicher Gruppen. Denn die herrschenden Parteien folgen nicht der Stimme der Vernunft und damit den langfristigen Interessen der Bürger, sondern einem kleinen Kreis von mächtigen Einflüsterern und deren aktuellen Befindlichkeiten: Jeder ÖVP-Obmann reagiert auf Zuruf von Bünden, Beamtengewerkschaft und Landeshauptleuten. Bei der SPÖ diktieren neben den Landeshauptleuten noch der ÖGB und die ÖBB dem Parteichef den aktuellen Kurs. Kein Obmann - der auch Obmann bleiben will - kann es sich erlauben, die Interessen seiner Parteiklientel links liegen zu lassen. Dieser Umstand erklärt die jahrzehntelange Reformverweigerung, die zur allgemeinen Politikverdrossenheit maßgeblich beigetragen hat.

Reformen bedeuten Veränderungen. Veränderungen, bei denen kurzfristig einige verlieren müssen, damit auf lange Sicht alle gewinnen können. Kein Fuhrwerksbesitzer war sonderlich erfreut, als die ersten Automobile auf den Straßen auftauchten. Jene, die sich heute davor fürchten, ihre Privilegien einzubüßen, üben im Proporzsystem so großen Druck auf die Parteien aus, dass kein Parteiobmann den Mut aufbringt, die heißen Eisen aus dem Feuer zu holen. Genau dort, wo anderen die Parteistruktur entgegensteht, kann das Team Stronach ansetzen. Wir sind eine Bewegung, in der Blockierer kein Gehör finden. Wir haben einen Obmann, der den Kurs selbst bestimmen kann und sind daher in der Lage, das zu tun, was notwendig ist.

Noch ist etwas Zeit, um mit einer vernünftigen Politik das Ruder herumzureißen. Wird aber weiter abgewartet, werden die Auswirkungen verheerend sein. Leider muss man in Österreich politischen Mut mit der Lupe suchen - doch ohne Mut lässt sich weder in der Wirtschaft noch in der Politik etwas bewegen. In vielen sozioökonomischen Bereichen starrt die Politik wie das sprichwörtliche Kaninchen auf die Schlange. Von den Pensionen bis zur Gesundheit, von der Bildung bis zur Verwaltung: Überall sind Neuerungen erforderlich. Der Rechnungshof listet schon seit Jahr und Tag alle Bereiche auf, in denen dringender Handlungsbedarf besteht. Leider will die Politik nichts unternehmen. Den meisten Politikern fehlt der Mut, auch unter persönlichen Opfern für eine Sache zu kämpfen, die richtig und wichtig ist. Das Team Stronach bringt genau diesen nötigen Mut mit, um den Reformstau aufzubrechen. Ohne faule Kompromisse und ohne Angst vor den Zwischenrufen der Systemerhalter. Wir sind keiner Klientel verpflichtet. Frank Stronach gibt uns dank seiner großen Erfahrung den Weg vor, und das Team Stronach ist bereit, die Strukturen in diesem Staat endlich nachhaltig zu verbessern.