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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Mit einem Paukenschlag hatte das Rennen um eine neue deutsche Regierung begonnen: der SPD-Machtverlust auf Landesebene ließ Schröder verzweifelt Neuwahlen fordern. Von dem politischen Strohfeuer blieb schon bald nicht mehr übrig, als die polemisch-rhetorische Glut einiger Meinungsmacher.
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"Schwarz-Gelb verliert die Mehrheit", lauten die Schlagzeilen des Tages in der deutschen Presse. Laut ARD-Umfrage kämen Union und FDP derzeit auf "nur" 48 Prozent. Bei näherem Hinsehen erweisen sich diese Zahlenspiele jedoch als die übliche Kaffesud-Leserei im Vorfeld von Wahlen. Anfang dieses Jahres hatte, vom gleichen Institut "infratest-dimap" ermittelt, "Schwarz-Gelb" zwei Prozent weniger, nämlich zusammen 46 Prozent.
Nur in der Hochstimmung nach der siegreichen Wahl in Nordrhein-Westfalen brachten die Oppositionsparteien mehr Gewicht auf die Waage. Die Feuerwerksrakete "Linkspartei" mit dem telegenen Duo Lafontaine-Gysi an der Spitze hat inzwischen auch seine Klimax erreicht und pendelt gesamtdeutsch zwischen 12 und aktuell 11 Prozent.
Ein Trend scheint sich allerdings zu stabilisieren oder sogar noch zu verstärken: Die Wechselstimmung. Mehr als drei Viertel der Deutschen wollen eine andere Regierung, wobei eine große Koalition an Attraktivität gewinnt.
Der "argumentative" Wahlkampf, der von SPD-Chef Müntefering angekündigt worden war, kommt indes nicht so richtig in Fahrt. Im Gegenteil. Das Ritual gegenseitiger Verunglimpfungen wirkt müde. Sein Tenor: Die SPD sagt nicht die Wahrheit, dafür hat die CDU keine starke Führungspersönlichkeit. Schröder setzt auf die außenpolitische Karte, Merkel kann ihm da nicht Paroli bieten. Dennoch ist er hier nicht vom Glück verfolgt: Die Hoffnung auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat scheint zerschlagen; ärgerlich auch, dass ausgerechnet Schäuble einen dreiviertelstündigen Termin mit dem amerikanischen Präsidenten verbuchen kann.
Zentrales Thema Arbeit
Das Getöse um die von der Union angekündigte Erhöhung der Mehrwertsteuer ist abgeebbt, ebenso das Geplänkel um die von Rot-Grün anvisierte Reichensteuer. Die grassierende Arbeitslosigkeit überdeckt alle anderen Streitthemen. Dramatik bezieht dieser Wahlkampf derzeit kaum aus dem politischen Diskurs, sondern vielmehr aus folgenden Ereignissen: Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über die Klagen gegen die vorgezogene Wahl steht immer noch aus. Ob überhaupt am 18. September gewählt werden darf, wird der Wähler erst knapp vier Wochen davor erfahren.
Ob Schröder gegen Merkel zweimal in die TV-Arena steigen darf oder nur einmal, ist inzwischen zugunsten der Merkel'schen Sparvariante entschieden. Dafür werden sich diesmal auch die "Kleinen" - Joschka Fischer, Guido Westerwelle und Oskar Lafontaine - gesondert im ZDF duellieren.
Unweit der polnischen Grenze hatte eine brandenburgische "Mutter" neun ihrer neugeborenen Babys in Blumenkübeln verscharrt. Brandenburgs CDU-Innenminister Schönbohm, ein "Wessi", hatte daraufhin die "erzwungene Proletarisierung durch die SED" für Verwahrlosung und Gewalt verantwortlich gemacht - und damit einen Sturm der Entrüstung entfacht. Von Merkel zurückgepfiffen, hat er sich nun für das allzu einfache Deutungsmuster entschuldigen müssen.
Wirklich spannend ist da noch nichts im deutschen Wahlkampf. "Suspense" kommt derzeit nur aus den Promille-Schwankungen der demoskopischen Kurven.
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