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Politisches Erdbeben "aus heiterem Himmel"

Von Hubert Kahl

Politik

Lissabon/Madrid- Im Fernsehprogramm war eigentlich ein Film mit dem Titel "Der letzte Tango von New Orleans" angekündigt. Aber statt des Streifens bekamen die Portugiesen den möglicherweise "letzten Tango" ihrer Regierung zu sehen.


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Die Sozialisten von Ministerpräsident Antonio Guterres, die bisher mit komfortablen Mehrheiten in fast allen größeren Städten regiert hatten, verloren bei den Kommunalwahlen vom Sonntag ein Rathaus nach dem anderen. Kurz nach Mitternacht zog Guterres die Konsequenzen und erklärte öffentlich seinen Rücktritt.

Portugals Sozialisten verfügten bisher über eine Machtfülle, wie kaum eine andere Partei in Europa. Sie regierten in den wichtigsten Städten, sie stellen mit Guterres den Regierungschef und mit Sampaio das Staatsoberhaupt.

Ihre Popularität in der Bevölkerung ging zwar in letzter Zeit zurück. Aber alle Probleme - wie die verschlechterte Wirtschaftslage, die Haushaltslücken oder der beklagte Reformstau - konnten Guterres nichts anhaben. Wenn das Image der Regierung zu schlecht wurde, bildete er das Kabinett um. Die Opposition trat kaum in Erscheinung. Die Mehrheit der Portugiesen glaubte nicht daran, dass die liberal- konservative PSD (Sozialdemokratische Partei) es besser machen würde.

Dies scheint sich nun über Nacht geändert zu haben. Die PSD eroberte bei der Wahl die wichtigsten Städte, darunter erstmals seit 25 Jahren die sozialistischen Hochburgen Lissabon und Porto. PSD-Chef Jose Manuel Durao Barroso sieht Portugal bereits am Beginn einer neuen Ära. "Es wird kein Machtvakuum geben. Wir repräsentieren die Alternative", sagte der Ex-Außenminister.