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Populistisch statt objektiv

Von Peter Bochskanl

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Bundespräsident Heinz Fischer hatte sich am Wochenende in einem "Kurier"-Interview gegen die Absicht der Parlamentsmehrheit ausgesprochen, Volksbegehren ab einer bestimmten Stimmenanzahl automatisch einer Volksabstimmung zu unterwerfen: "Die Politiker sollten mehr Staatsmänner sein. Sie müssen Lehren aus der Politiker-Verdrossenheit ziehen, langfristig denken und Resultate liefern. Sie müssen bereit sein, Entscheidungen zu treffen und diese nicht an ihre Auftraggeber, also die Wählerinnen und Wähler, zurückgeben. Das Volk ist der Auftraggeber und wählt Politiker, damit diese Verantwortung übernehmen." Diese Kernaussage vermisste man in der Berichterstattung des ORF-Fernsehens. Die entwickelte sich vielmehr vom Versuch, die Nachricht am Samstag als dritte Kurzmeldung in der "Zeit im Bild" zu verstecken, bis zur "Massiven Kritik an Bundespräsident Fischer" am Sonntag-Hauptabend. Da wurde der Bundespräsident nur bruchstückhaft zitiert, dafür aber den flach-populistischen Gegenargumenten der Parteien, die ja auch im ORF-Stiftungsrat das Sagen haben, sattsam Raum gegeben. Da scheint der ORF die Brille der Objektivität mit jener der Eigeninteressen vertauscht zu haben. Und natürlich war das Thema nicht wichtig genug für eine Programmänderung. Wie leicht man umprogrammieren kann, wenn keine politischen Interessen im Spiel sind, zeigte der ORF dann am Montag: das Programm wurde richtigerweise für den Cannes-Sieger Michael Haneke gekippt.