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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
Ministerpräsident Socrates tritt zurück. | Lissabon. Das portugiesische Parlament hat am Mittwochabend das Sparprogramm der Regierung abgelehnt. Ministerpräsident Jose Socrates reichte daraufhin seinen Rücktritt ein.
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Zur Abstimmung waren Resolutionen der Opposition gekommen, die das Sparprogramm ablehnen. Socrates wurde nur von 97 der 230 Abgeordneten unterstützt.
Der Minsterpräsident hatte bereits vor der Abstimmung angekündigt, er werde zurücktreten, falls das Parlament das Sparprogramm durchfallen lasse. "Die Opposition hat nicht nur das Sparpaket, sondern das gesamte Land blockiert", klagte der 53-jährige Socrates in einer im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation.
Die Regierung wird jedoch zunächst geschäftsführend im Amt bleiben.
Mit dem Scheitern der Regierung steigt nach Einschätzung von Experten die Wahrscheinlichkeit, dass das Land unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen muss. Damit dürften Neuwahlen anstehen. Sie könnten Ende Mai oder Anfang Juni stattfinden. Socrates kündigte bereits an, dass er zur Wahl antreten werde.
(APA, Reuters)
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