Positive Veränderung gibt es nur mit der FPÖ

Das Regierungsdesaster ist nunmehr perfekt. Nach jahrelanger Streiterei und permanentem Stillstand stehen Neuwahlen vor der Tür. Und rasche Neuwahlen sind der einzig ehrliche und richtige Weg für Österreich. Was diese Bundesregierung aufführt, ist den Österreicherinnen und Österreichern schon seit langem nicht mehr zumutbar. Bei SPÖ und ÖVP regieren nur mehr Intrige, Unvernunft und wechselseitige Schuldzuweisung, welche die staatspolitischen Interessen vollkommen überlagern.

Diese Regierung war aber ohnehin von jeher eine Zumutung. Schon 2008 gab es unter dem damaligen Kanzler Werner Faymann das Plakat "Genug gestritten". Aber es hat sich in diesen neun Jahren nichts verändert.

Eine positive Veränderung und Umsetzung wird es in Zukunft nur mit der FPÖ geben können. Seit meinem Antritt als Obmann vor zwölf Jahren steht die FPÖ für Stabilität, Geradlinigkeit, Verlässlichkeit und Kontinuität, sowohl inhaltlich als auch personell. In dieser Zeit hat die SPÖ drei, die ÖVP fünf Obmänner (Sebastian Kurz ist der Sechste) verbraucht.

Kurz war die vergangenen sechs Jahre in der rot-schwarzen Regierung als Regierungsmitglied bei allen negativen Beschlüssen und Entscheidungen dabei und hat diesen zugestimmt. Er soll also nicht so tun, als wäre er gerade erst aus dem Ei geschlüpft.

Unser konsequenter, freiheitlicher Kurs hat dazu geführt, dass SPÖ und ÖVP nunmehr zahlreiche FPÖ-Forderungen kurz vor der Wahl verbal übernommen haben, allerdings ohne diese umzusetzen. Das werden SPÖ und ÖVP auch nicht tun, denn es geht ihnen nur um Wählertäuschung. Je näher die nächsten Wahlen kommen, desto mehr versprechen SPÖ und ÖVP. Sie versprechen den Bürgerinnen und Bürgern buchstäblich das Blaue vom Himmel herunter. Aber wer blaue Forderungen umgesetzt wissen will, der muss uns Freiheitliche wählen.

Kanzler Christian Kern, Kurz und Co. versuchen den Menschen vorzugaukeln, dass sie kurz vor Wahlen scheinbar klüger werden. Aber niemand hindert sie daran, schon heute Politik für unser Österreich zu machen. Doch sie tun es nicht, und sie werden ihren Ankündigungen wieder keine Taten folgen lassen.

Seit vielen Jahren machen wir Freiheitliche auf Probleme und Fehlentwicklungen aufmerksam. Österreich hätte sich viel erspart, hätten die Regierenden schon damals auf uns gehört. Doch stattdessen hat man uns und unsere Wähler als Hetzer beschimpft. Jetzt schwenken Rot und Schwarz in manchen Bereichen scheinbar ein, doch den "Elchtest" bestehen sie nicht. Eine Umsetzung positiver Politik für Österreich ist daher nur möglich, wenn die FPÖ in Zukunft bestimmende Kraft wird und ganz vorne steht.

Eines steht jedenfalls heute schon fest: Wir Freiheitliche sind die einzige geradlinige, stabile, konsequente, verlässliche und ehrliche Kraft für Österreich. Wir bleiben uns und Österreich treu.

Und wir sind auch auf Neuwahlen bestens vorbereitet. Unser neues Plakat spricht es klar aus: "Auf ihn kann Österreich immer zählen, während andere nur kurz vor Wahlen scheinbar klüger werden." Und darunter: "FPÖ - Sonst wird sich nie was ändern."