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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
UN-Chefanklägerin beendet Serbienreise. | Brüssel. Nach mehr als einem Jahr Pause nimmt die EU die Annäherungsgespräche mit Serbien nächsten Mittwoch wieder auf. Diese Entscheidung hat Erweiterungskommissar Olli Rehn nach einem Telefonat mit UN-Chefanklägerin Carla Del Ponte am Donnerstagnachmittag bekannt gegeben. Sie habe bestätigt, dass "Serbien jetzt ein klares Bekenntnis zur vollen Zusammenarbeit mit dem UN-Tribunal in Den Haag abgelegt" habe, das durch "konkrete Maßnahmen belegt" sei.
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Bereits zuvor hatte Del Ponte erklärt, sie erwarte die Verhaftung des als Kriegsverbrecher gesuchten serbischen Ex-Generals Ratko Mladic "innerhalb der nächsten Wochen". Als positiv wurden die Festnahme und Auslieferung des ebenfalls gesuchten bosnisch-serbischen Generals Zdravko Tolimir letzte Woche und die Einsetzung des deklariert EU-freundlichen Präsidenten Boris Tadic als Koordinator der Sicherheitsdienste gewertet.
Der Schritt war von einigen Mitgliedsstaaten - darunter Österreich - lange verlangt worden, um Belgrad der EU-Perspektive zu versichern. Immerhin steht demnächst die UN-Sicherheitsratsentscheidung über eine international überwachte Unabhängigkeit des Kosovo an, den Serbien als integralen Bestandteil seines Territoriums betrachtet.
Warten auf Mladic
Die Verhandlungen über das so genannte Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) hatte die EU letzten Mai nach dem ergebnislosen Auslaufen mehrerer Fristen für die Festnahme Mladics eingefroren. Dem wird die Hauptverantwortung für dass Massaker an rund 8000 bosnischen Zivilisten in Srebrenica 1995 angelastet. Rehn stützt sich nun auf einen Beschluss der EU-Außenminister vom Februar, der Belgrad bei "konkreten und effektiven" Schritten in Richtung der geforderten vollen Zusammenarbeit mit dem UN-Tribunal die Wiederaufnahme der Gespräche in Aussicht stellt. Ein Abschluss des als erster Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft geltenden SAA ohne die Überstellung des Gesuchten nach Den Haag wird in Diplomatenkreisen jedoch nicht für möglich gehalten.
Ganz ähnlich hatte sich Del Ponte kurz vor der Festnahme des damals ebenfalls vom UN-Tribunal gesuchten kroatischen Generals Ante Gotovina verhalten. Nach ihrer Erklärung war der Weg zum Start der Beitrittsverhandlungen per 3. Oktober 2005 frei.
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