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Subventionen für Universaldienste. | Brüssel. Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy hat am Mittwoch die Abschaffung der nationalen Briefmonopole ab 2009 verlangt. Auch der bisher geschützte Bereich für Sendungen bis 50 Gramm soll für private und ausländische Konkurrenz zugänglich gemacht werden.
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Für die Aufrechterhaltung der Universaldienste will die Kommission den Mitgliedern die Möglichkeit von staatlichen Subventionen oder Kompensationsfonds bieten. Damit soll die lückenlose Zustellung und Abholung von Briefen an mindestens fünf Tagen der Woche EU-weit auch in entlegenen Gebieten gewährleistet werden, die die Monopole bisher zum Einheitspreis erledigen.
Niedrigere Preise
Mit 90 Mrd. Euro Umsatz hatten die Postdienste 2004 einen Anteil von 0,9 Prozent des europäischen Bruttoinlandsprodukts. 5 Millionen Jobs sind mittelbar davon abhängig. Von der Gesetzesänderung erwartet Brüssel niedrigere Durchschnittpreise, gesteigerte Arbeitskräfteproduktivität, verbesserte Servicequalität und mehr Auswahl, heißt es in dem Richtlinienentwurf. Die niedrigeren Preise werden vor allem Geschäftskunden zu Gute kommen, die 88 Prozent des Markts ausmachen. Für Privatkunden könnten die Preise ohne Eingriff der nationalen Regulatoren sogar anziehen, so die Kommission.
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