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Pragmatiker soll die Wogen glätten

Von Wolfgang Tucek

Politik

Der taiwanesische Präsident Chen Shui-bian hat gestern den als pragmatisch geltenden Politiker Frank Hsieh zum neuen Ministerpräsidenten ernannt und mit der Bildung einer "Regierung der Stabilität" beauftragt.


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Auf den 59-jährigen Hsieh, den bisherigen Bürgermeister der zweitgrößten taiwanesischen Stadt Kaoshing, warten große Herausforderungen. Er soll die gespannten Beziehungen mit der Volksrepublik China verbessern, die Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet. Und er ist im Parlament mit einer knappen Mehrheit der oppositionellen früheren Einheitspartei Kuomintang (KMT) konfrontiert.

Die Pläne Chens zur Überarbeitung der derzeitigen Verfassung von 1947 und einem Referendum darüber auf Taiwan hatten einen schweren Rückschlag erlitten, als die KMT bei den Parlamentswahlen im Dezember ihren Mandatsüberhang überraschend hatte halten können.

Bezüglich der Beziehungen zu Peking hat sich Hsieh für eine Normalisierung auf der Basis von Pragmatismus und Flexibilität ausgesprochen.

Immerhin werden am Wochenende erstmals seit mehr als 50 Jahren direkte Flüge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan stattfinden - weitere sollen in der Zeit um das chinesische Neujahrsfest am 9. Februar folgen. Darauf hatten sich Mitte Jänner Luftfahrtexperten beider Seiten in der chinesischen Sonderverwaltungszone Macao grundsätzlich geeinigt.