Prags Koalition auf dünnem Eis

Prag. Es war eine Blitzkarriere: Acht Tage lang war Karolina Peake für ihre Partei Lidem Verteidigungsministerin in Tschechien, bevor sie von Ministerpräsident Petr Necas (ODS) kurzerhand gefeuert wurde. Denn kaum im Amt hatte Peake ihren Stellvertreter, den Vier-Sterne-General Vlastimil Picek gegen ihren Günstling Ales Klepek ausgetauscht. Klepek pflegt angeblich enge Beziehungen nicht nur zur tschechischen Rüstungslobby, sondern auch zu Ex-Verteidigungsminister Martin Bartak, der, unter anderem wegen des Ankaufs österreichischer Pandur Panzer, unter Korruptionsverdacht steht. Eine Rückkehr der Lobbyisten um Bartak ins Verteidigungsministerium will Necas aber um jeden Preis verhindern.

Necas erklärte den Grund des Rausschmisses dennoch "eindeutig aufgrund meines Vertrauensverlusts in die Ministerin". Und weiter: "Das Verteidigungsressort war vollkommen stabilisiert. Sie verhielt sich ihm gegenüber aber, als ob es ein erobertes Gebiet sei", sagte Necas.

Peakes Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. "Meine Abberufung bedeutet das faktische Ende der Koalition", wütete sie und rief die Minister ihrer Lidem auf, bis zum 10. Januar ihre Rücktrittsgesuche einzureichen.

Ernennung war umstritten

Die Ernennung der zweifachen Mutter, die im Mai 2010 aus der Prager Kommunalpolitik ins Abgeordnetenhaus kam, nachdem sie in der Wahlkampagne halbnackt für einen Kalender posiert hatte, hatte dabei einige Wellen geschlagen. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass Frau Peake über Nacht zur Armeespezialistin wird und dass die Soldaten, gestandene Männer, ein solches Mädchen als Verteidigungsministerin akzeptieren werden", hatte etwa Vaclav Klaus von der Prager Burg auf das Regierungsamt am Moldauufer hinab gespottet.

Nur: Vorzeitige Wahlen will keiner so richtig. So dünn das Eis auch ist, auf dem die Regierung von einer Krise in die nächste schlittert, was zum Vorschein kommt, wenn es zerbricht, scheint wenig aufbauend. Vor allem für die 37-jährige Peake und ihre Lidem, die mit Ende dieser Legislaturperiode mit Sicherheit in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken werden. Eigentlich ist Lidem nur eine Gruppierung um Peake und andere Abspalter der "Partei der öffentlichen Angelegenheiten" (VV), die 2010 hoffnungsfroh angetreten war, aber am Kampf um die Pfründe, der den politischen Alltag beherrscht, zerbrach.

Die politische Apokalypse droht, so prophezeien Wählerumfragen, auch den anderen beiden konservativen Parteien der Koalition, TOP 09 und ODS. Deshalb versucht Necas noch zu retten, was zu retten ist. Er hat angekündigt, nach den Feiertagen erneut mit der Lidem über einen Erhalt der Koalition zu verhandeln.