Prämie bei Weiterbildung

Bereits am Freitag präsentierten Gusenbauer und Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl die wesentlichen drei Punkte des SPÖ-Modells zur Förderung von Weiterbildungs-Initiativen, die da lauten: Bildungsprämie, Bildungskredit und Bildungsbonus.

Durch Prämien-Förderung soll der Staat an Weiterbildung interessierten Personen - vom Volkshochschulkurs bis zum Post-Graduate-Studium - finanzielle Unterstützung bieten. Als Ausgangspunkt müsse die Erstausbildung bis zum akademischen Abschluss wieder kostenfrei werden.

Die "Bildungsprämie" soll Einzelpersonen zustehen. Bei Eröffnung eines Bildungskontos bei einer Bank verpflichtet man sich, fünf Jahre lang pro Jahr mindestens zwei Prozent des Bruttoeinkommens - mindestens 100 Euro - einzuzahlen. Der Staat soll nach Vorstellung der SPÖ die Differenz auf 1.000 Euro pro Jahr mit Mitteln aus der Arbeitslosenversicherung dazuzahlen - aber nur bis zur Höchstbeitragsgrundlage von rund 44.500 Schilling. Auf die Gesamtsumme von 5.000 Euro kann sofort nach dem Kontoabschluss zugegriffen werden - zweckgebunden für Weiterbildung.

Für jene, die mehr als 5.000 Euro investieren wollen, gebe es den "Bildungskredit" von bis zu 30.000 Euro. Dieser müsse dann innerhalb von zehn Jahren zurückbezahlt werden, wobei die Raten werbesteuerlich absetzbar wären.

Auch Unternehmen sollen profitieren: Jene, die den Mitarbeitern Weiterbildung ermöglichen, kommen in Form eines "Bildungsbonus" in den Genuss eines Zuschusses von 15 Prozent - bei Arbeitnehmern über 45 erhöhe sich dieser Satz auf 30 Prozent. Die Kosten für das Modell wurden mit acht Mrd. Schilling beziffert.

Der ÖGB begrüße die Ambition der SPÖ, das Modell greife aber zu kurz. Eine reine Subjektförderung sei "nicht geeignet, die Probleme in der Weiterbildungspolitik sozial ausgewogen zu lösen".

ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon sprach von "alten Hüten" und verwies auf existierende "günstige Darlehen für Weiterbildungsmaßnahmen".