)
PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Während der designierte Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso durch die EU-Hauptstädte tourt, geht die Debatte um sein künftiges Team weiter. Die europäischen Sozialdemokraten, zweitstärkste Fraktion im EU-Parlament, fordern ein anderes Aufgabengebiet für den möglichen Justiz- und Innenkommissar Rocco Buttiglione. Andernfalls könnten sie die | gesamte EU-Kommission ablehnen.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 20 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Angekündigt war eine Pressekonferenz. Doch nach einer kurzen Erklärung, die Jose Manuel Barroso gemeinsam mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in Wien abgab, musste der designierte EU-Kommissionspräsident schon wieder weiter. Immerhin gilt es, in wenigen Tagen 25 EU-Hauptstädte zu besuchen.
Gesprächsthemen seien der EU-Finanzrahmen, die Verfassung und die Lissabon-Strategie gewesen, berichtete Schüssel. Auch Barroso strich hervor: Das in Lissabon festgelegte Ziel, Europa bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, sei erste Priorität der neuen EU-Kommission.
Weniger Schwierigkeiten als beim Erreichen dieser Vorgabe wird es wohl bei der Realisierung der EU-Verfassung geben, zumindest in Österreich. Das Gesetz werde im Parlament ohne Probleme ratifiziert werden, verkündete Schüssel. Volle Unterstützung sicherte er Barroso und der künftigen EU-Kommission zu. Deren designierter Präsident zeigte sich "sehr glücklich über das Team, das ich habe". Er hoffe nun, das Vertrauen des Parlaments zu bekommen.
Doch dies ist nicht gewiss. Denn unter den EU-Abgeordneten geht die Debatte um die künftige Kommission weiter. Die europäischen SozialdemokratInnen fordern ein anderes Aufgabengebiet für den designierten italienischen Justiz- und Innenkommissar Rocco Buttiglione, der wegen seiner Aussagen zu Homosexualität und zur Rolle der Frau umstritten bleibt. Sollte dies nicht geschehen, würde Fraktionsleiter Martin Schulz "meiner Fraktion empfehlen, die Kommission nicht zu wählen". Das EU-Parlament stimmt am 27. Oktober über die gesamte Kommission ab.
Zweifel an Gaskammern
Umstritten sind aber auch einige Europaparlamentarier. So soll Bruno Gollnisch, Generaldelegierter der französischen rechtsextremen Front National, von seinem Lehrposten an der Universität von Lyon suspendiert werden, nachdem er bei einer Pressekonferenz die Existenz der Gaskammern in den Nazi-Konzentrationslagern in Frage gestellt hatte. Der Präsident des EU-Parlaments, Josep Borrell, verurteilte die Äußerungen des Abgeordneten "mit größtem Nachdruck".
)
)
)