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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
Sieger sehen anders aus: Ungewohnt wortkarg und nervös stellte sich Jiri Paroubek am Dienstag der Öffentlichkeit. Zwei Jahre und fünf Misstrauensvoten lang hatte er davon geträumt, die Regierung zu stürzen. Doch als es endlich soweit war, wirkte Paroubek eher überrascht, fast erschrocken.
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Langsam wird ihm auch gedämmert sein, dass er sich hat instrumentalisieren lassen. Vielleicht kam ihm inzwischen die Erkenntnis, dass ein lachender Dritter hinter dem Sturz der Regierung stehen könnte: Präsident Vaclav Klaus. Es war nämlich Klaus, nicht Paroubek, der die beiden rebellischen ODS-Abgeordneten Vlastimil Tlustý und Jan Schwippel dazu brachte, in der Vertrauensfrage gegen die Regierung zu stimmen.
Und Klaus ist der Einzige, der Nutzen aus dem Prager Regierungssturz ziehen kann. Auf dem Spiel steht nicht die Macht im Staat, auch nicht der Ablauf der tschechischen Ratspräsidentschaft. Auf dem Spiel steht die Zukunft der Europäischen Union.
Just zu diesem Zeitpunkt liegt die nämlich in den Händen tschechischer Senatoren. Sie müssen in den kommenden Wochen den Vertrag von Lissabon ratifizieren. Je schwächer Topolanek, so die Rechnung von Lissabon-Gegner Klaus, desto höher die Chance, dass die ODS-Vertreter im Senat gegen Lissabon stimmen werden. Ohne die Stimmen euroskeptischer ODS-Senatoren wird es schwer sein, die erforderliche Zwei-Drittel Mehrheit für den EU-Vertrag aufzubringen.
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