Präsidentenkür in 917 Tagen

Wie war doch gleich sein Name? Timofti? Galina zuckt mit den Schultern: Sie hat noch nie von dem Mann gehört. Seit Jahren lebt die Journalistin in Belgien, doch mit ihrer alten Heimat hält sie engen Kontakt. Und dort ist gerade Nicolae Timofti zum neuen Präsidenten gewählt worden. Moldawien, die kleine Republik zwischen Rumänien und der Ukraine, hat so nach zweieinhalb Jahren wieder ein reguläres Staatsoberhaupt bekommen.

Galinas Wunschpräsident wäre ein anderer gewesen - jemand, der weltgewandt und in der Politik bekannter ist. Doch zumindest in einem Punkt kommt der 64-jährige Richter, der sein Berufsleben lang in der moldawischen Justiz tätig war, den Hoffnungen etlicher Moldawier entgegen: Er möchte das Land näher an die Europäische Union führen.

Er wolle alles Erdenkliche für die europäische Integration tun, hatte Timofti erklärt. Und auch wenn die Rolle des Präsidenten in der Außenpolitik eine eher repräsentative ist, solle diese zur "Visitenkarte" des Landes werden und der Republik "alle Türen öffnen".

Die sind bis jetzt nämlich so gut wie verschlossen. Zwar unterhält die EU mit dem ärmsten Land in Europa politische und wirtschaftliche Beziehungen. Doch brauchen die Bürger ein Visum, um in die Union einreisen zu können. Immerhin können sie den Vermerk mittlerweile in ihrer Hauptstadt Chisinau beantragen und müssen dafür nicht nach Kiew in der Ukraine oder nach Bukarest in Rumänien reisen. Aber von einer baldigen Abschaffung der Visapflicht ist nicht die Rede.

Das wird Timofti auch nicht bei seiner Reise nach Brüssel ändern können, wo er seinen ersten offiziellen Besuch absolvieren möchte. Wozu der neue - parteilose - Präsident jedoch sehr wohl beitragen kann, ist die politische Stabilisierung in seinem eigenen Land.

Das Machtvakuum an der Staatsspitze hatte 917 Tage lang angehalten, nachdem im September 2009 der damalige Amtsinhaber Wladimir Woronin, ein Kommunist mit guten Kontakten zu Moskau, zurückgetreten war.

Mehrere Male scheiterte die Wahl eines neuen Präsidenten im Parlament daran, dass die kommunistische Opposition das Votum blockierte. Umgekehrt fehlte der regierenden Allianz für Europäische Integration, der stärksten Kraft im Abgeordnetenhaus, die Mehrheit, um ihren Kandidaten durchzusetzen. Sie verfügt über 58 Sitze; für die Kür des Staatsoberhaupts sind allerdings 61 Stimmen notwendig. Doch dann entschied sich das Regierungsbündnis für einen Bewerber, der keinem politischen Lager zuzurechnen ist - was drei Abweichler aus den Reihen der Opposition dazu bewegte, ebenfalls für Timofti zu votieren.

Der Jurist, der zunächst im Justizministerium, später als Richter am Obersten Gerichtshof und Leiter des Obersten Magistratenkonzils - des höchsten Justiz-Kontrollorgans - tätig war, hat in den 1990er Jahren an der Justizreform in der ehemaligen Sowjetrepublik mitgewirkt. EU-Diplomaten erhoffen sich nun weitere Fortschritte. Timofti selbst sieht in zumindest einem Bereich dringenden Handlungsbedarf: bei der Bekämpfung der Korruption.