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SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier warnte gestern vor einer deutlichen Erhöhung von Preisen im Zuge der Euro-Bargeldumstellung.
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"Die Euro-Preissünder gefährden nicht nur das Vertrauen in den Euro, sondern auch das Wirtschaftswachstum" so der Nationalratsabgeordnete Maier gestern in Wien. Besonders Lieferanten aus dem In- und Ausland konfrontieren den Letztkäufer mit erhöhten Preisen. Und gerade diesen Lieferanten könne man gesetzlich keinen Einhalt gebieten. Darum fordert der SP-Konsumentenschutzsprecher die Preiskommission und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein auf, sowohl in Österreich als auch auf EU-Ebene dagegen vor zu gehen. Natürlich waren die Preiserhöhungen der letzten Monate zum Teil auch auf die BSE-Krise, die schlechten Ernten des letzten Jahres und die natürliche Marktentwicklung zurückzuführen, doch die Preise stiegen explizit in der Gastronomie unverhältnismäßig hoch an. Kostete ein Kaffee im Hotel Sacher früher 32 Schilling, so kostet er jetzt 35,78 S (2,60 Euro). Gewechselt wird aber auf 36 S.
Maier kritisiert auch das Euro-Währungsangabengesetz, das ungerechtfertigte Preiserhöhungen verbietet. Da sich das Gesetz nur auf den Letztkäufer beziehe, kommen Lieferanten und Produzenten, die ungerechtfertigt Preise erhöhen, ungeschoren davon. Die geplante Einsetzung eines Unterausschusses des Justizausschusses zum Thema Konsumentenschutz will die SP für Verbesserungsvorschläge nutzen.