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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Streit in Kenia rund um Korruptionsskandale. | Nairobi/Wien. Tagelang hatte Kenias Regierung gestritten, nun gibt es erste Zeichen der Versöhnung. Er sei zuversichtlich, dass die Regierungskoalition in den jüngsten Korruptionsskandalen eine gemeinsame Lösung finde, sagte Premier Raila Odinga am Mittwoch. Genau wegen dieser Skandale war Odinga zuvor noch heftig mit Präsident Mwai Kibaki aneinandergekracht.
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Der Hintergrund: Odinga hatte kürzlich Agrarminister William Ruto und Erziehungsminister Sam Ongeri suspendiert. Zuvor hatten unabhängige Untersuchungen millionenschwere Hinterziehungen im Umfeld der beiden Ministerien aufgedeckt.
Doch Kibaki machte die Entscheidung Odingas rückgängig und setzte die beiden Minister wieder ein. Premier Odinga habe keine Befugnis, Minister ihres Amtes zu entheben, teilte Kibaki mit. Odinga widersprach. Zwischen Premier und Präsident brach ein heftiger Streit aus, wer nun welche Kompetenzen hat.
Die beiden Rivalen sind in einer Zweckgemeinschaft aneinandergekettet. Bei den Präsidentenwahlen Ende 2007 siegte Amtsinhaber Kibaki gegen Odinga, doch Odinga witterte Wahlbetrug. Es kam zu schweren Ausschreitungen, bei denen etwa 1300 Menschen getötet wurden. Auf Druck der internationalen Gemeinschaft bildeten schließlich Odingas Orange Democratic Movement und Kibakis Party of National Unity eine Koalitionsregierung. Kibaki blieb Präsident, Odinga wurde Premier. Doch die Zusammenarbeit ist von ständigen Streitereien geprägt.
Mit seinen jüngsten Aussagen, dass sich eine Lösung in den Korruptionsaffären finden lasse, scheint Odinga nun aber vorerst die Wogen glätten zu wollen. Manche politische Beobachter interpretieren Odingas versöhnliche Worte auch dahingehend, dass der Premier nun nachgibt und die beiden Minister nichts mehr zu befüchten haben.
Dabei haben die Korruptionsaffären die Bevölkerung empört. Beim sogenannten Mais-Skandal haben Politiker und Funktionäre des Agrarministeriums Mais aus staatlichen Getreidekammern am Schwarzmarkt verkauft. Sie sollen rund 26 Millionen Dollar ergaunert haben - und das in einer Zeit, in der in Kenia Dürre herrschte. Und im Erziehungsministerium wurde etwa eine Million Dollar unterschlagen.
Derartige Skandale haben in Kenia traurige Tradition, das Land gilt als eines der korruptesten Afrikas. Anklagen und Konsequenzen treffen zumeist nur untere Chargen, hohe Politiker hatten bisher kaum etwas zu befürchten.
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