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Premier für wenige Wochen?

Von Martyna Czarnowska

Politik

Marcinkiewicz soll polnischer Ministerpräsident werden. | Warschau. (czar) Jaroslaw Kaczynski wird es nicht. Der Spitzenkandidat der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die bei der Parlamentswahl in Polen die meisten Stimmen erhielt, verzichtete überraschend auf das Amt des Premiers. Damit könnte er die Chancen auf einen Sieg seines Zwillingsbruders Lech Kaczynski erhöhen wollen, der am 9. Oktober bei der Präsidentschaftswahl kandidiert. Zwei Kaczynskis an der Spitze des Staates lehnt nämlich die Mehrheit der Polen ab.


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Kandidat für den Premier ist nun der 45-jährige Wirtschaftsexperte des PiS, Kazimierz Marcinkiewicz. Er kündigte an, eine "starke und stabile" Regierung bilden zu wollen - gemeinsam mit Jan Rokita, Spitzenkandidat der Bürgerplattform (PO). Die wirtschaftsliberale Partei wird zweitstärkste Kraft im Parlament.

Marcinkiewicz wies Spekulationen zurück, wonach er in nur wenigen Wochen als Premierskandidat abgelöst werden könnte - sollte Lech Kaczynski die Präsidentschaftswahl nicht gewinnen. "Ich habe gewisse Zweifel, ob wir es mit einem aufrichtigen Vorschlag oder mit Taktik zu tun haben", hatte PO-Vorsitzender - und ebenfalls Präsidentschaftskandidat - Donald Tusk erklärt. Marcinkiewicz könnte Erfolg haben, meinte jedoch Rokita. Ob er Minister in der künftigen Regierung wird, wie von PiS gewünscht, ließ er offen.

Die Koalitionsgespräche, die heute, Donnerstag beginnen sollen, könnten sich wegen unterschiedlicher Programme schwierig gestalten. Eine von der PO geforderte radikale Steuerreform rückt wohl in die Ferne. Beide Parteien wollen allerdings das Budgetdefizit verringern. PiS sieht eine Senkung von 32,6 auf 30 Mrd. Zloty (rund 7,5 Euro) vor - unter anderem durch eine Verkleinerung des Verwaltungsapparats.