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Wie geht das, Frieden?
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"Kennenlern-Treffen" ungarischer und tschechische Extremisten. | Budapest. Die Spitzen der bekanntesten rechtsradikalen Parteien Tschechiens und Ungarns haben sich am Montag Abend in der slowakischen Hauptstadt getroffen. Im Vorfeld wurden nur wenige Details zum Inhalt der Gespräche bekannt.
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In einem der besten Restaurants der slowakischen Hauptstadt wollten sich führende Funktionäre beider Parteien "kennenlernen", "über verschiedene Themen sprechen" und dabei auch über ihre politische Strategie beraten, hatte es Pavel Sedlacek, Pressesprecher der Tschechischen Nationalpartei, gegenüber slowakischen Medien vorab äußerst lapidar formuliert. Schließlich habe man keine Erfahrungen miteinander. Probleme seien wohl nicht zu erwarten, vielmehr gehe es um eine ganz normale Begegnung von Parteivertretern aus zwei verschiedenen Ländern.
Übergriffe auf Roma
Offiziell gab man sich also ausgesprochen friedfertig. Dabei sind beide Parteien keine unbeschriebenen Blätter und es geht wohl nicht zuletzt darum, für die Zukunft an Schlagkraft zu gewinnen. Mitglieder der Tschechischen Nationalpartei fielen zuletzt im Juni wegen tätlicher Angriffe auf Roma auf und werden mit Attacken auf Homosexuelle in Brünn in Verbindung gebracht.
Jobbik wiederum macht seit Monaten wegen der Gründung der paramilitärischen Ungarischen Garde negative Schlagzeilen. Trotz des Treffpunkts Pressburg haben beide Parteien übrigens kein organisatorisch gleichwertiges slowakisches Pendant. Die paramilitärisch organisierte Slowakische Solidarität wurde im Herbst 2006 gerichtlich verboten und ist seither nur noch als Verein registriert.
Die slowakische Presse berichtete im Vorfeld moderat über das Treffen und goss damit wohl erneut Wasser auf die Mühlen ausgerechnet des bekanntesten slowakischen Nationalisten, Ján Slota, des Chefs der Slowakischen Nationalpartei (SNS). Der SNS-Chef hatte Journalisten in jüngster Zeit immer wieder vorgeworfen, seine Äußerungen zu einem mutmaßlichen Anstieg der Zahl von Extremisten und extremistischen Vereinigungen auf slowakischem Gebiet nicht ernst zu nehmen und nicht angemessen darüber zu berichten.
Im Übrigen wird Slota gerade seit Gründung der rechtsextremen Ungarischen Garde vor einiger Zeit in Budapest nicht müde zu betonen, dass die SNS, wenngleich eine national ausgerichtete Partei, jede Art von politischem Extremismus verurteile.
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