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Probegalopp mit Umwegrentabilität

Von Walter Hämmerle

Politik

Zumindest darüber, dass sich in Österreichs Bildungssystem nach dem schlechten Abschneiden bei der PISA-Studie etwas ändern muss, sind sich alle politischen Parteien einig. Für das Was und Wie trifft diese Behauptung jedoch bereits nicht mehr zu. Beim Bildungs-Dialog am kommenden Montag im Dachfoyer der Wiener Hofburg sollen dennoch die Weichen für kurz- und mittelfristige Reformen gestellt werden.


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PISA sei Dank! Selten noch wurde in Österreich so leidenschaftlich über bildungspolitische Themen gestritten wie in den vergangenen Monaten. Tatsächlich überschlugen sich die Parteien - tatkräftig unterstützt von Experten aller Art - mit allerlei möglichen und unmöglichen Ideen, wie sich denn die von PISA ans Tageslicht gebrachte Probleme im Schulwesen beseitigen ließe.

Eine Rolle dürfte dabei auch spielen, dass sich bei den Parteien herum gesprochen hat, dass Bildungsthemen immer wahlkampftauglicher werden: Welches Thema eignet sich schließlich besser, Zukunftskompetenz zu verströmen? Angesicht der sich langsam aufschaukelnden Wahlkampfstimmung im Land - es vergeht fast kein Tag, an dem in den Medien nicht über vorgezogene Wahlen, sei es in Wien oder im Bund, spekuliert wird - liegt es daher für die Parteien nahe, die Umwegrentabilität der jetzigen Diskussion durch einen kleinen Themenwahlkampf zu steigern.

An Reiz gewinnt die Debatte, weil SPÖ, Grüne und FPÖ die Volkspartei überraschend in der Defensive sehen: Ganztages- und Gesamtschule, über deren Einführung jetzt diskutiert wird, galten lange bildungspolitisch als "rotes Tuch" für die ÖVP. Mit beiden hat - ganz im Unterschied zu Rot-Grün - zwar auch die FPÖ wenig am Hut, aber den Freiheitlichen bleiben wenigstens die Lehrer als politischer Reibebaum. Entsprechend forsch treten Gorbach & Co. gegen deren tatsächliche oder vermeintliche Privilegien auf.

Von rot-schwarzer Parteitaktik geprägt ist dagegen die Debatte um die Abschaffung der Zwei-Drittel-Mehrheit. Die ÖVP zögert noch, das Angebot der SPÖ vorbehaltlos anzunehmen - und damit ein Veto in Schulfragen für alle Zukunft aus der Hand zu geben.

Genau das fordern auch die Grünen, die gestern einmal mehr die Notwendigkeit eines "großen Reformwurfs" unterstrichen. Nur bei den Lehrern wagen sie sich nicht allzu weit vor. Kein Wunder, zählen diese doch mittlerweile zu den treuesten Grün-Wählern. n