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Eine Diskussion ohne Denkverbote – ohne an Frauen zu denken
5 Minheute
Das Rennen um die Spitzenkandidaturen für die EU-Wahl ist eröffnet. Nicht immer kommen die Besten zum Zug.
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Im Juni wählen Europas Bürger ein neues Parlament. Von Öffentlichkeit und Parteien wird dieser Urnengang eher stiefmütterlich behandelt. Die Beteiligung war zuletzt erschütternd niedrig - 42 Prozent waren es 2004, EU-weit mit 45 Prozent nur geringfügig mehr. Vor allem für Regierungsparteien gibt es hier in der Regel nichts zu gewinnen, nutzen die Bürger doch Wahlen dieser Art gerne, um ihre Unzufriedenheit deutlich zu machen.
Aber bei jeder Wahl geht es immer auch um Prestige, deshalb bricht dieser Tage wieder einmal in allen Parteien die hektische Suche nach den optimalen Spitzenkandidaten für den Juni aus - prominente Gesichter auf Plakaten helfen bekanntlich Geld sparen, punkto Finanzen herrscht in Parteien steter Mangel.
Damit könnte es wieder einmal für zwei ewig Unterschätzte eng werden: Hannes Swoboda und Othmar Karas erfahren in Österreich nur selten jene Wertschätzung, die ihnen auf europäischer Ebene längst entgegengebracht wird. Würde man ein Ranking der einflussreichsten Österreicher in der EU erstellen, die beiden Politiker würden sich weit vorne wiederfinden, wenn nicht sogar ganz an der Spitze.
Der 62-jährige Niederösterreicher Swoboda sitzt seit 1996 im EU-Parlament und ist heute Vizepräsident der SPE-Fraktion und deren parlamentarischer Geschäftsführer; davor war er Klubobmann im Wiener Landtag und Planungsstadtrat. Mit innerparteilichem Undank hat Swoboda schon Erfahrung: 1999 stellte ihm die damalige SPÖ-Führung unter Viktor Klima den ewigen Einzelkämpfer Hans-Peter Martin vor die Nase. Für 2009 wird in der SPÖ laut über eine Doppelspitze für die EU-Wahl bestehend aus Swoboda und der soeben ins EU-Parlament zurückgekehrten ehemaligen Justizministerin Maria Berger nachgedacht.
Ähnlich geht es auch Karas in der ÖVP. 1999 und 2004 wurde dem Niederösterreicher, der am Heiligen Abend seinen 51. Geburtstag feiert, jeweils die populäre Quereinsteigerin Ursula Stenzel als Spitzenkandidatin vorgezogen - und auch jetzt kursieren wieder prominente Namen für die Nummer eins am Stimmzettel. Nach der kolportierten Absage von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik und Noch-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner kursiert noch der Name Wolfgang Schüssels als möglicher ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl.
Dabei ist auch Karas als Vizepräsident und Schatzmeister der EVP-Fraktion eine große Nummer bei Europas Konservativen. Der Schwiegersohn von Ex-Bundespräsident Kurt Waldheim gilt genauso wie Swoboda für viele als erste Anlaufstelle, wenn es darum geht, österreichische Interessen mit Nachdruck und großen Erfolgschancen auf Brüsseler Ebene zu vertreten. Zumindest in Europa hat beider Wort Gewicht, in Österreich ist das leider nicht immer so.
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