Zum Hauptinhalt springen

Protektionismus 2.0

Von Hermann Sileitsch

Kommentare

Der Geist von Washington 2008 ist futsch: Damals gelobte die neu formierte Runde von Staats- und Regierungschefs aus den 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländern (oder jenen, die sich dafür halten oder hartnäckig genug reinreklamieren), alles zu tun, um zu verhindern, dass sich die Große Depression wiederholt.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 13 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Große Konjunkturpakete sollten den Wirtschaftsabsturz abfedern, der Kollaps des Finanzsystems unter allen Umständen verhindert werden. Das ist (fürs Erste) gelungen, aus der befürchteten Wiederkehr der unheilvollen 1930er ist "nur" eine Große Rezession geworden.

Allerdings wollten die Staatenlenker dieses Mal nicht nur die Schäden wegräumen, sondern auch die Weichen richtig stellen, damit der Zug nicht in ein paar Jahren wieder entgleist. Auf den Finanzmärkten sollte "kein Produkt, kein Markt, kein Akteur" unreguliert sein - ein Lippenbekenntnis, wie wir heute wissen. Auch das Gelöbnis, anders als 1930 keine Handelsschranken aufzubauen und die Nationalstaaten nicht voneinander abzuschotten, war das Papier der G20-Erklärung kaum wert: Der Protektionismus des 21. Jahrhunderts kommt vielleicht eine Spur eleganter über die Rampe als jener des verblichenen Säkulums, ist aber deshalb nicht weniger schädlich. Die prohitiven Zölle von anno dazumal gibt es zwar auch noch. Immer öfter läuft das wettbewerbsverzerrende Spiel aber über die Bande: China hat sich lange mit der künstlich tief gehaltenen Währung Exportvorteile auf Kosten der anderen verschafft. Die USA verlassen sich auf den Status des Dollars als Weltleitwährung und setzen ihr politisches Gewicht ein, um die Europäer zu bedrängen. Deutschland nimmt Rivalen und Eurozonen-Partnern gleichermaßen mit seiner Exportfixiertheit die Luft. Und die Regulierung der Finanzmärkte sowie der Kampf gegen den Klimawandel kommen gerade deshalb nicht voran, weil einzelne Staaten sich einseitige Vorteile verschaffen wollen. Hat sich also irgendetwas geändert?