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PROTEST!

Von Julian Mayr

Politik

Europa geht wieder en masse auf die Straße. Über Natur, Vorbilder und Erfolgsaussichten politischen Protests.


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Auf der Champs Elysees türmten sich die Abfallberge. So wie auch anderswo in Paris. Die städtische Müllabfuhr hatte ihre Arbeit wochenlang eingestellt. Erst seit kurzem nahm sie diese wieder auf. Wie viele andere Berufssparten schlossen sich die Ebouers den Protesten gegen die verhasste Pensionsreform des ungeliebten Präsidenten Emmanuel Macron an. Das südöstliche Ende der Pariser Prachtstraße, die Place de la Concorde mit dem ägyptischen Obelisken, war in letzter Zeit öfters Ausgangspunkt zum Teil auch gewaltsamer Proteste. In ganz Frankreich gingen Menschen auf die Straße.

Das Land gilt gemeinhin als Musterland des politischen Aufruhrs. Neben den Protesten gegen eine Reform des Rentensystems, die in Frankreich schon Anfang der 2000er Jahre Massen auf die Straßen sog, sahen sich Frankreichs Ordnungskräfte allein seit 2018 jedes Jahr mit großen Demonstrationen mit jeweils mehreren hunderttausend Menschen konfrontiert. Wie Daten aus dem Global Protest Tracker der Carnegie Stiftung für internationalen Frieden zeigen, liegen die Franzosen damit in Sachen Protestfreudigkeit im europäischen Vergleich an erster Stelle.

"Frankreich ist ein extremer Ausreißer", bestätigt auch Martin Dolezal. Der Politologe mit Schwerpunkt Partizipations- und Protestforschung an der Paris Lodron Universität Salzburg hält aber wenig davon, die teils von Gewalt begleiteten Proteste in Frankreich als Erbe der Französischen Revolution von 1789 zu romantisieren. Vielmehr sei die Hauptursache für die Aufmüpfigkeit laut Dolezal im Zentralismus des politischen Systems Frankreichs zu lokalisieren, das von geringer Kooperationsbereitschaft gezeichnet ist: "Formen der Kooperation und konsensualen Konfliktlösung, wie wir sie in Deutschland oder Österreich kennen, sind in Frankreich traditionell schwächer ausgeprägt und deswegen wird eine andere Option gewählt." Tatsächlich ist Österreich noch immer ein Kind der bis Ende des 20. Jahrhunderts vorherrschenden Konkordanzdemokratie. Das zeige sich weniger bei politischen Demonstrationen: Österreich ist laut Dolezal kein Land, wo überhaupt nicht demonstriert werde, sondern liegt im internationalen Vergleich schlicht im Durchschnitt.

Rückkehr des Arbeitskampfes

"Es gibt aber kaum ein Land wie Österreich, wo so wenig gestreikt wird", hält Dolezal mit Blick auf den Arbeitskampf fest. Zwischen 2011 und 2020 etwa fielen in Österreich pro tausend Arbeitnehmer streikbedingt nur zwei Arbeitstage aus. In Frankreich waren es im selben Zeitraum mehr als 90, wobei der öffentliche Sektor dabei nicht einbezogen wurde. In Österreich ist die Sozialpartnerschaft im internationalen Vergleich "noch immer sehr stark, weshalb einfach andere Einflusskanäle vorhanden" seien, erklärt Dolezal die Unterschiede.

Dass in Ländern wie Griechenland, Italien oder eben auch Frankreich traditionell häufiger gestreikt wird, liegt an der Rolle der Gewerkschaften, die dort oft miteinander konkurrieren und weniger zentralisiert auftreten wie hierzulande oder auch in Deutschland. Aufgrund dieser stärkeren Tradition der Nicht-Kooperation würden Arbeitskämpfe öfter über Streiks ausgetragen. Nach der Devise: Zuerst wird protestiert, dann verhandelt.

Protestiert wurde allein heuer aber nicht nur in Griechenland, wo die größten privaten und öffentlichen Gewerkschaften nach dem tödlichen Zugunglück zu großflächigen Streiks aufgerufen hatten, sondern auch in Großbritannien und Deutschland. Im Königreich gingen 500.000 Menschen gegen die konservative Regierung auf die Straße, Deutschland sah sich vor wenigen Tagen sogar mit dem größten Streik seit mehr als 30 Jahren konfrontiert.

Manche Medien beschwören bereits eine Rückkehr des Arbeitskampfes in Europa. Inmitten politischer und wirtschaftlicher Krisen sind die Zukunftsängste in der Bevölkerung groß, der Wohlstandsverlust ist angesichts der drückenden Teuerung für viele Menschen in Europa so real wie lange nicht. Trotz allem ist jedoch ein direkter Zusammenhang zwischen objektiven Problemlagen und Protestverhalten nicht immer gegeben, erklärt Dolezal: "Konflikte können auch in Apathie resultieren, sie müssen nicht immer im politischen Protest sichtbar werden." Ob eine politische, soziale oder wirtschaftliche Schieflage in Massendemonstrationen ihren Niederschlag findet, hänge auch maßgeblich von der Möglichkeit ab, Protestereignisse zu organisieren und inszenieren, die nicht jede soziale Gruppe aufweise, so Dolezal. Bei vielen Themen fehle somit die Fähigkeit, diese als Protest aufzuziehen. Eine Ausnahme bilden hier Umwelt- und Klimaproteste der letzten Jahre.

"Retraite, climat, meme combat. Pas de retraites sur une planete brulee", skandierten junge Klimaaktivisten, während sie - zu Technomusik tanzend - durch die Pariser Innenstadt zogen. "Pension und Klima, derselbe Kampf. Keine Rentner auf einem brennenden Planeten." Die Parolen gingen in den sozialen Medien viral. Im Versuch, beide Anliegen miteinander zu verknüpfen, wurde Mathilde Caillard zum Gesicht und gleichzeitigen Meme der französischen Klimabewegung. Bei den derzeitigen Umweltprotesten zeige sich, dass die Aktivisten die Fähigkeit der Organisation und Inszenierung besäßen, so Dolezal.

Erfolg schwer messbar

Bewegungen wie Fridays For Future seien zudem eines der wenigen Beispiele, die Formen transnationalen und europäisierten politischen Protests offenbarten, zeigt der Politologe auch basierend auf seiner Forschung auf: "Normalerweise sind Proteste, vor allem aufgrund der organisierenden Akteure und Beteiligten, im nationalen Kontext verortet." Dazu kommen je national unterschiedliche politische und strukturelle Begebenheiten. Die Briten kämpfen für ihr nationales Gesundheitssystem, italienische Menschenrechtsorganisationen gegen die Aushöhlung der Homosexuellenrechte in Italien und Österreichs größte Protestwelle der jüngsten Geschichte richtete sich Anfang der 2000er Jahre gegen die schwarz-blaue Regierung. Weltweite Massenmobilisierungen gegen den Irak-Krieg vor 20 Jahren bilden da eine Ausnahme.

Eine Ausnahme bilden auch die bisher wirksamen Proteste in Israel, die mit dazu beigetragen haben, den umstrittenen Umbau der Justiz vorerst auf Eis zu legen. Während in Frankreich zwar der pompöse Besuch des englischen Königs vertagt werden musste, scheint Präsident Macron die Pensionsreform entgegen dem Zorn vieler Franzosen durchzudrücken. Auch tapfere Massenproteste im Iran haben bisher zu keinem Regimewechsel geführt. Zahlen dazu, wie oft Proteste einen gewünschten Wandel herbeiführen, gibt es keine genauen. Laut Dolezal scheitern die meisten Proteste, wenngleich es schwierig ist, ihren mittelbaren und unmittelbaren Erfolg zu ermitteln.

Vielen aktuellen Bewegungen gelingt aber vor allem eines: "Die physische Präsenz vor Ort, sei es über Masse bei Demos oder Aktionismus und Theatralik bei kleineren Protesten, fördert mediales Interesse und bringt das Anliegen in den medialen Diskurs. Das Herstellen von Öffentlichkeit ist ein erster Erfolg", sagt Dolezal. Trotz mäßiger Erfolgsaussichten gingen Menschen auch deshalb weiterhin auf die Straße. Ohnehin seien Proteste weniger Ausdruck eines kränkelnden Systems, sondern mittlerweile eine breit akzeptierte Form der politischen Beteiligung. "Es sind nicht mehr nur extreme oder benachteiligte, sondern artikulationsfähige Gruppen, die sich dieser Bühne bedienen."