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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die Volksabstimmungen über die EU-Verfassung seien kein Gradmesser über die Zustimmung zur Europäischen Union, sondern ein Protest gegen nationale Eliten, sagte OGM-Politologe Peter Paul Hajek der "Wiener Zeitung" .
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"Die Verfassung stand hier nicht im Mittelpunkt", erkölärte der Europasprecher der Grünen, Johannes Voggenhuber, unmittelbar nach Ausgang des Referendums in den Niederlanden. Dort sei die Kampagne der Vertragsgegner noch "wesentlich nationalistischer" gewesen als in Frankreich. "Alles, wogegen die Gegner protestiert haben, triumphiert jetzt", sagte der Grünen-Politiker.
Hajek bestätigte diese Einschätzung. Es gehe nicht um Europas Verfassung, sondern um die sozialen Standards: "Die Menschen stimmen über die Arbeitsmarktpolitik in den Nationalstaaten ab." Das sei ein Denkzettel gegen die nationalen Regierungen und die politischen Eliten in Europa, sagte Hajek. Diejenigen, die mit "Nee" oder "Non" gestimmt hätten, spielten jenen in die Hände, die gegen ein geeintes Europa auftreten.
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