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Prüfer kritisieren ÖBB und Asfinag

Von Franz Steinbauer

Wirtschaft

Asfinag und Bahn investieren laut Rechnungshof zu viel in Tunnel-Sicherheit. | Wien. Mit Maß und Ziel, scheint das Motto zu sein, das der Asfinag und der Staatsbahn empfohlen wird. Der Rechnungshof (RH) betont in seinem am Mittwoch dem Parlament vorgelegten Bericht, dass ÖBB und Asfinag zu großen Wert auf die Sicherheit von Tunnelbauwerken legten. Baumaßnahmen in anderen Bereichen des Straßen- und Schienennetzes könnten die Zahl der Verkehrstoten stärker senken, so der RH. Geldmittel, die über die "gesetzlichen Mindesterfordernisse" hinausgehen, sollten dort eingesetzt werden, wo der größte Nutzen zu erwarten sei. "Aufgrund der Unfallstatistik sah der RH insbesondere im Bereich der Bahnübergänge Handlungsbedarf", heißt es in dem Bericht weiter.

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Stichprobenartig überprüft wurden vier Großprojekte: Einerseits der Geißwandtunnel auf der B145 in Oberösterreich (OÖ) und der Ganzsteintunnel auf der Semmering-Schnellstraße (S6) in der Steiermark, andererseits der Bahntunnel Brixlegg in Tirol und der Sonnsteintunnel in OÖ. Bei den vier Bauwerken entfiel rund ein Fünftel (65,59 Millionen Euro) der Baukosten von insgesamt 309,11 Millionen Euro auf Sicherheitseinrichtungen.

Nordautobahn: Kosten könnten noch steigen

Beim in der Form eines PPP (Public Private Partnership) durchgeführten Verkehrsprojekt Ostregion (Teilabschnitte der Nordautobahn A5, der Wiener Außenring-Schnellstraße S1 und der Wiener Nordrand-Schnellstraße S2) bemängelt der RH, dass eine hohe Wahrscheinlichkeit von Mehrkosten bestehe. Rund 168 Millionen Euro könnte die Vergabe an das PPP-Konsortium im Vergleich zu einer Direktbeauftragung von Unternehmen durch die Asfinag gebracht haben, allerdings sei dies ein "mit subjektiven Wahrscheinlichkeiten" behafteter Wert.

Weiters empfiehlt der RH, dass die Asfinag ihr internes Wissensmanagement verbessern soll, um künftig Kosten für externe Berater (in Fall des PPP waren es 12,52 Millionen Euro plus 1,20 Millionen Euro für die Erstellung von Angeboten) zu vermeiden.