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Putin und Xis Imperium des Grolls

Von Orville Schell

Gastkommentare
Orville Schell ist Direktor des Zentrums für amerikanisch-chinesische Beziehungen der Asia Society. Gemeinsam mit Larry Diamond hat er das Buch "Chinese Influence and American Interests: Promoting Constructive Engagement" herausgegeben. 
© Asia Society

Werden Russland und China in der Lage sein, ihren opportunistischen Pakt beizubehalten?


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Bis zur russischen Invasion war es noch möglich zu glauben, eine vollständige Abkopplung des Westens von China und Russland wäre sowohl unwahrscheinlich als auch unklug. Doch die Trennung von russischen Künstlern wie Valery Gergiev ist eine Metapher dafür, wie die neu geschaffene chinesisch-russische Achse einen Graben entstehen lässt, der nun alles beeinflussen wird, vom Kulturaustausch bis zum Handel. Schließlich waren bis zum Ukraine-Krieg viele skeptisch, ob die EU (insbesondere Deutschland) die russische Erdgasnadel je aus ihrem Arm bekommen würde - zumal mit Nord Stream 2 eine frische Vene dargeboten wird. Ebenso fragten sich viele, wie die USA je von billigen Waren aus China unabhängig werden sollten, nachdem so viele ihrer eigenen Fabriken geschlossen worden waren.

In den glücklichen Tagen der Globalisierung - als der "Davos Man" den Planeten mit fröhlichen Sprüchen über Win-Win-Win-Ergebnisse regierte - versprachen globale Lieferketten grenzenlose Vorteile für alle. Was war falsch daran, etwas in ferne Länder auszulagern, wenn man es dort billiger herstellen und rascher liefern konnte? Offene Märkte wurden damit beworben, offenere Gesellschaften zu schaffen. Wir mussten nur den transnationalen Handel fortsetzen und anderen ideologischen oder politischen Ausrichtungen keine Beachtung schenken. So wurden der Westen und ein Großteil der übrigen Welt von Russland (bei Gas) und China (bei Seltenen Erden, Polysilizium, Arzneimitteln und altmodischen Konsumgüter) abhängig.

Doch angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und der revanchistischen Haltung Chinas gegenüber Taiwan müssen wir nicht nur eine aus den Fugen geratene Weltordnung und einen zerrütteten globalen Markt einordnen, sondern auch eine Entzweiung in der Welt des harmlosen kulturellen Austauschs. Was ist die treibende Kraft hinter dieser unerwarteten und gefährlichen Katastrophe? Warum sollte Präsident Wladimir Putin Russlands eigentliche nationale Interessen durch den Einmarsch in ein einst brüderliches Nachbarland in den Wind schlagen?

Putin und Xi wollen Respekt

Was würde Chinas Präsiden Xi Jinping dazu bewegen, das historische Wirtschaftswunder seines eigenen Volkes zu opfern, um eine Insel zu erobern, die auf der Landkarte wie ein Floh aussieht und die China seit mehr als einem Jahrhundert nicht mehr beherrscht? Warum geben diese beiden autoritären Führer einem derart selbstzerstörerischen Trieb nach und verprellen so viele andere wichtige Länder, wo doch die Welt gerade immer stärker voneinander abhängig geworden ist?

Autokraten können viel freier agieren, weil sie kaum oder gar nicht politisch kontrolliert werden und Widerspruch fehlt. Auch wenn Putin und Xi sehr unterschiedliche Hintergründe und Persönlichkeiten haben, so teilen sie historische Narrative des Grolls, insbesondere gegen die "Großmächte" des Westens. Diese Narrative kreisen um leninistische Themen wie Ausbeutung und Demütigung durch das Ausland. Sie verteufeln westliche Demokratien als Heuchler und Unterdrücker (wie in Lenins Imperialismustheorie). Und sie unterstellen dem Westen eine arrogante und verächtliche Haltung. Mehr als alles andere wollen Putin und Xi Respekt. Doch sie wissen, dass die meisten westlichen Staats- und Regierungschefs ihren Autoritarismus nicht respektieren (dürfen) - ganz gleich, wie erfolgreich sie Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken und moderne Städte bauen oder Olympische Spiele ausrichten.

Aus diesem Respekt-Defizit ist ihr Imperium aus Ressentiments und Groll hervorgegangen. Putin und Xi wissen, dass sie dieses Defizit nie überwinden werden, ganz gleich, wie erfolgreich ihre Außen-, Technologie- und Raumfahrtpolitik die Entwicklung ihrer Länder vorantreibt oder wie viel Öl und Gas sie in die Welt verkaufen. Und es nützt nichts, sie zu ermahnen, dass anständiges Verhalten die Voraussetzung dafür ist, sich Respekt zu verschaffen, statt Oppositionelle und Dissidenten (darunter Nobelpreisträger) zu inhaftieren, Menschen wegen ihrer religiösen Überzeugungen zu verfolgen, andere Länder mit einer strafenden Handelspolitik unter Druck zu setzen oder eben Invasionen zu starten. Nachdem sie die leninistische Theorie als Opfer des Westens bedingungslos geschluckt haben, wollen sie dessen Ordnung zugleich zu Fall bringen und von ihr geachtet werden.

"Grenzenlose" Partnerschaft

Von daher sind sie von einem Widerspruch motiviert, den kein noch so großes Maß an steter westlicher Bestärkung und Unterstützung auflösen könnte. Nicht einmal die belebende Wirkung des Engagements, das über neun US-Präsidenten hinweg aufrechterhalten wurde, reichte aus, um Chinas Gefühl zu überwinden, das Ziel ständiger Missbilligung und ideologischer Bedrohung (in Form von friedlicher Entwicklung und Farbenrevolutionen) durch die Demokratien der Welt zu sein. Putin und Xi nehmen großen Anstoß daran, dass sie neben erfolgreichen Demokratien wie der Ukraine und Taiwan leben müssen, deren Völker eine ähnliche Geschichte, Kultur und Ethnie haben.

Die verbindende Kraft des gemeinsamen Grolls hat die beiden ehemaligen Rivalen einander so nahe gebracht, dass sie vor kurzem erklärten, ihre Partnerschaft sei "grenzenlos". Beide bestehen darauf, dass nur das Volk eines Landes das Recht hat, "zu urteilen, ob sein Staat demokratisch ist". Und Putin und Xi behaupten, eine neue Form von Demokratie anzuführen. Halb so wild, dass Putin sich für einen Zaren hält und Xis Version von Staatsführung eine "demokratische Diktatur des Proletariats" ist.

Die Frage ist nun, ob Russland und China in der Lage sein werden, ihren opportunistischen Pakt beizubehalten, nachdem Putin in den Krieg gezogen ist. Unmittelbar vor dem russischen Einmarsch in der Ukraine erklärte der chinesische Außenminister Wang Yi auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die "Souveränität und territoriale Integrität" eines jeden Landes solle geschützt werden, und die Ukraine sei da keine Ausnahme. Und Xi rief anschließend Putin an, um ihm zu erklären, dass er zwar die Sicherheitsbedenken Russlands verstehe, China aber dennoch die Souveränität der Nationalstaaten respektiere und beabsichtige, die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zu wahren. Schließlich will die Kommunistische Partei Chinas auch nicht, dass sich ausländische Mächte in ihre eigenen "inneren Angelegenheiten" einmischen, geschweige denn in China einmarschieren.

Welches dieser Prinzipien wird sich letztlich durchsetzen? Höchstwahrscheinlich wird die gemeinsame Abneigung Chinas und Russlands gegen die liberale Demokratie (und gegen die Selbstgerechtigkeit der demokratischen Staats- und Regierungschefs) letztlich über die altmodische Vorstellung aus dem 19. Jahrhundert, die nationale Souveränität sei heilig, obsiegen. Das Narrativ der Opferwerdung, das den Nationalismus beider Länder psychologisch mit Ressentiments anheizt, ist einfach zu mächtig, um durch die Feinheiten des Völkerrechts entkräftet zu werden.

Übersetzung: Sandra Pontow

Dieser Text erscheint in Kooperation mit der Non-Profit-Organisation Project Syndicate (www.project-syndicate.org).