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Schmied sieht Anlass zur Verbesserung des Systems. | Bildungslandesdirektionen sollen Abhilfe schaffen. | Wien. Der Rechnungshof (RH) legte am Mittwoch einen sehr kritischen Bericht über die Jahre 2003 bis 2006 zur Schulaufsicht an Pflichtschulen (Hauptschulen, Volksschulen, sonderpädagogische Schulen) vor: Landes- und Bezirksschulinspektoren wären "nicht in der Lage, ihre Aufgaben effizient wahrzunehmen". | "Der Bericht ist ein weiterer Anlass, das Schulsystem zu verbessern", erklärte Unterrichtsministerin Claudia Schmied der "Wiener Zeitung". Es gehe darum, die Qualität zu verbessern, die Mittel effizient einzusetzen und Planungssicherheit zu schaffen.
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Schmied verwies auf das Regierungsprogramm, in dem vorgesehen sei, Bildungslandesdirektionen zu schaffen. Diese würden dann Landes- und Bezirksschulräte ersetzen. Ziel sei, mehr Qualität durch bessere Verwaltung. Da müssten aber alle mittun, richtete die Ministerin eine Aufforderung an die Länder.
Der RH-Bericht sei begleitend zur Umstellung des Systems zu verstehen, erläuterte Sektionsleiter Anton Dobart vom Unterrichtsministerium. Landes- und Bezirksschulinspektoren hätten derzeit noch eine andere Rolle. "Sie sind Feuerwehr", wenn es Probleme mit Lehrern, bei der Klassenzusammensetzung oder zwischen Eltern und Lehrern gebe.
Wenn aber einmal Bildungsregionen geschaffen sind und die Eigenverantwortlichkeit der Schulen auch gesetzlich geregelt ist - mit der Verpflichtung zu Schulprogrammen -, liege bei der Aufsicht das Hauptaugenmerk darauf, Schulentwicklungsprozesse zu begleiten und die Qualität zu sichern, sagte Dobart.
Der Rechnungshof bemängelte, dass ihm "kein einziger regionaler Bildungsplan vorgelegt werden konnte". Seit 1999 "gelang es auf keiner Ebene der Schulaufsicht, ein geeignetes System zur Datenbringung zu schaffen, um gegebenenfalls steuernd einzugreifen und eine einheitliche Qualitätssicherung zu gewährleisten".
RH: Schulprogramme gesetzlich verankern
Auf Ebene der Schulen seien wiederum kaum Schulprogramme entwickelt worden - dementsprechend hätten diese auch kaum überprüft werden können. Empfehlung: Schulprogramme sollen gesetzlich vorgeschrieben werden. Das sei auch ein Anliegen der Schulverwaltung, bestätigte Dobart, das aber bisher politisch nicht umgesetzt werden habe können.
Ein weiterer Kritikpunkt des Rechnungshofs war, dass die Inspektoren ihre Tätigkeit "in unterschiedlicher Weise wahrgenommen (hätten), wobei Dauer und Umfang der Inspektionen vielfach stark voneinander abwichen".
Auch die Dokumentation sei mangelhaft: Viele Aufsichtsorgane würden die Ergebnisse der Inspektionen "nicht schriftlich festhalten, was die Nachprüfung gesetzter Maßnahmen erheblich erschwerte". Der RH empfiehlt daher eine Standardisierung der Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation der Schulinspektionen.
Auch die Zukunftskommission hat bereits vor Jahren vorgeschlagen, unabhängige Inspektionsteams einzusetzen und für Inspektoren verpflichtende Qualifizierungsprogramme anzubieten.
Im ehemaligen Bildungsministerium ortete der RH mangelnde strategische Zielvorgaben sowie unzureichende Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Sektionen. Außerdem sei das Aufgabenprofil der Schulaufsicht nicht durch konkrete Handlungsanweisungen ergänzt worden, "so dass die Kontrollaufgaben im Einzelnen unklar blieben". Bei den Landesschulräten vermisst der Rechnungshof operationale Vorgaben und steuernde Maßnahmen. Resultat: Die Schulaufsicht auf Landes- und Bezirksebene habe im Wesentlichen aus Einzelinitiativen bestanden und sich nicht an übergeordneten mittel- und langfristigen Zielen orientiert.
Ein Sonderfall sind außerdem die Bundesländer Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg: Dort hat statt eines Landesschulrats die Landesregierung die Diensthoheit über die Pflichtschullehrer, obwohl der Bund den Ländern die Kosten für die Besoldung ersetzt. Dies erschwere die Arbeit der Bezirksschulinspektoren, insbesondere hinsichtlich der Steuerung des Personaleinsatzes.
Für die Schulaufsicht gibt es derzeit knapp 350 Planstellen. Die Ausgaben für Personal- und Reisekosten betragen laut Ministerium rund 20 Millionen Euro im Jahr - selbst das ist für den RH aber nicht nachvollziehbar.