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Quoten, Dollars und Bananen

Von Christine Zeiner

Wirtschaft
Banane ist nicht gleich Banane - auf 750.000 Tonnen pro Jahr verhängt die EU keinen Zoll. BB

Theoretisch könnte der jahrelange Bananenstreit zwischen EU, Lateinamerika und den USA heute, Mittwoch, einem Ende näher kommen. Theoretisch - denn die Ansichten, wie hoch die EU-Zölle auf Bananen ab 2006 sein dürfen, gehen weit auseinander. Die EU schlug 230 Euro pro Tonne vor - zu viel, empfand ein Schiedsgericht der Welthandelsorganisation vergangene Woche, bei dem die großen lateinamerikanischen Produzentenländer - allen voran Ecuador - geklagt hatten. Tatsächlich geht es nicht nur um die Interessen von EU und Lateinamerika. Im Hintergrund mischen die großen Handelsunternehmen, überwiegend aus den USA wie Chiquita und Dole, kräftig mit.

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Der US-Riese Chiquita protestiert seit Jahren gegen "Wettbewerbsverzerrungen" der EU. Wo der Marktzugang geregelt ist, kann die Handelsmacht nicht ausgebaut werden. Seit 1993 zahlen zwölf Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP) keinen Zoll für den Import in die EU. Eine Quotenregelung, die momentan noch genau regelt, wer wie viel in die EU exportieren darf, wirkte sich auch für die anderen AKP-Länder positiv aus - ein Zugeständnis an ehemalige Kolonien.

Die Quotenregelung soll 2006 fallen, die kleinen AKP-Bananen sollen aber auch in Zukunft Chancen auf dem Markt haben. Einige karibische Inselstaaten sind bis zu 80% vom Bananenexport abhängig. Die EU beruft sich auf Ausnahmeregelungen, die ihr gewährt worden seien, als sie die Abkommen von Lomé bzw. Cotonou geschlossen hat. Darin hat die EU seit 1975 rund 70 AKP-Ländern Zollpräferenzen gewährt; im Cotonou-Abkommen aus dem Jahr 2000 sichern die AKP-Staaten der EU im Austausch zu, ihre Märkte zu öffnen.

US-Riese holt zum Angriff aus

Chiquita ging in die Offensive. Im Gegensatz zum US-Unternehmen Dole, das Bananen auch in den von der EU begünstigten AKP-Staaten vermarktet und exportiert, ist Chiquita hauptsächlich in Lateinamerika aktiv. Das Unternehmen verklagte die EU 2001 auf Entschädigung: Brüssel habe nicht dafür gesorgt, dass die EU-Bananenmarktordnung den Regeln der Welthandelsorganisation entspreche. Brüssel sei für die schlechten Geschäfte des Konzerns mitverantwortlich. Die EU-Kommission konterte: Die Finanzprobleme von Chiquita seien "hausgemacht".

Chiquita setzte einen weiteren Schritt und drängte die US-Regierung unter Bill Clinton zu Sanktionen. Die USA veröffentlichten eine Liste mit Waren, für die jahrelang ein Zollsatz von 100% galt. Der Druck auf die EU war groß. 2001 sagten die damals für Landwirtschaft und Handel zuständigen EU-Kommissare, Franz Fischler und Pascal Lamy zu, den Bananenimport neu zu regeln. Die EU verpflichtete sich, die Einfuhren ab 2006 ausschließlich über Zölle und nicht mehr auch über Quoten zu begrenzen.

Verdreifachter Zollsatz

230 Euro statt der noch geltenden 74 Euro Zoll auf jede Tonne Bananen findet die EU einen fairen Ausgleich. Immerhin könnten "Dollarbananen" andernfalls den EU-Markt überschwemmen, fürchten AKP-Länder und die EU. Diesen Vorschlag bewertete die WTO zu hoch - was einen besonders freute: "Chiquita begrüßt den WTO-Schiedsspruch. Das ist ein erster Schritt in Richtung einer WTO-kompatiblen Lösung", heißt es in einem offiziellen Statement von Chiquita.

Die großen Handelsunternehmen werden es sich aber in jedem Fall richten, schätzen Experten. Denn wären die Zölle hoch, würden die Bananenriesen ihre Produktionen dorthin verlagern, wo der Anbau am billigsten ist und es die niedrigsten arbeits- und umweltrechtlichen Standards gibt. Würden die Zölle weit niedriger ausfallen, als von EU und AKP gewünscht, ginge das zu Lasten vieler AKP-Produzenten. "Je nachdem, welche Zollsätze gelten werden, werden manche Länder und Konzerne gestärkt, und andere geschwächt. Die Zeche bezahlen in jedem Fall die Schwächsten", sagt Rudi Pfeifer, Geschäftsführer der deutschen Nichtregierungsorganisation "Banafair".

Der weltweit größte Bananenexporteur Ecuador, wo laut Pfeifer "Hungerlöhne" gezahlt werden, braucht sich keine großen Sorgen machen. Der staatliche Mindestpreis für eine Kiste (die handelsübliche Einheit, die 40 Pfund bzw. 18 Kilogramm fasst, Anm.) beträgt dort 3 US-Dollar. In Costa Rica liegt der Mindestpreis schon bei 5,25 US-Dollar. Die Produktionskosten sind in beiden Ländern - verglichen mit AKP-Ländern wie Dominika - niedrig.

"Für uns Konsumenten wird sich nach dem Quotenwegfall nur minimal etwas ändern. Vielleicht würden wir etwas billigere US-Bananen bekommen", meint EU-Experte Fritz Breuss vom Wirtschaftsforschungsinstitut. Die US-Bananen wären - bei niedrigen Zöllen - nicht nur billiger. Sie sind auch größer als die AKP-Bananen, die in einem freien Markt nicht besonders wettbewerbsfähig wären.

Sollten sich die Verhandlungspartner heute nicht auf eine neue Zolllösung einigen, gibt die WTO der EU weitere 30 Tage. Ein neuer Schiedsspruch könnte den Mitgliedsländern erlauben, bilaterale Maßnahmen zu setzen. Die EU weiß bereits, was das heißen könnte - die Erinnerung an jahrelange Sanktionen der USA sind noch frisch.