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Deepfakes im Wahlkampf
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Rasche Neuwahlen, am 1. oder 8. Juni, sind mit dem Entschluss der Koalition, die Gespräche nach Ostern fortzusetzen, praktisch ausgeschlossen. Es würde sich vom Fristenlauf her nur noch unter Ausnützung aller Schlupflöcher ausgehen. Hinzu kommt, dass mit dem Eröffnungsspiel der Österreicher am 8. Juni gegen Kroatien die Euro 2008 so richtig los geht. Die Euro endet allerdings am 29. Juni - und die Österreicher werden dann wohl schon einige Zeit aus dem Turnier sein. Keine idealer Rahmen für Wahlkampf, aber was ist schon ideal.
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Das Kalkulieren mit Neuwahlen ist in beiden Großparteien offensichtlich, nur die terminlichen Präferenzen sind dabei ungleich verteilt: Ein Juni-Urnengang käme der SPÖ in ihrer derzeitigen Verfasstheit völlig ungelegen, sind doch Partei wie Kanzler im Umfragetief. Der SPÖ kämen deshalb Herbst-Wahlen gelegener. Dann muss nämlich Finanzminister Molterer ein mehrheitsfähiges Budget präsentieren. Und vielleicht zieht ja dann das Steuerreformthema besser als jetzt.
Aus exakt diesen Gründen sind der ÖVP, wenn es denn sein muss, Neuwahlen vor dem Sommer lieber. Allerdings braucht sie dafür eine Mehrheit im Parlament. Die SPÖ fällt aus den genannten Gründen aus. Bleiben Grüne, FPÖ und BZÖ. Die FPÖ hat am Mittwoch ihr Ja an die Bedingung einer Volksabstimmung zum EU-Vertrag von Lissabon geknüpft. Das ist für die ÖVP völlig ausgeschlossen.
Die Grünen würden sich nicht von vornherein verschließen, wollen jedoch Sicherheiten, dass der eben erst beschlossene U-Ausschuss zur Innenministeriums-Affäre weiter arbeiten kann. Faktisch jedoch kämen auch den Grünen rasche Neuwahlen ungelegen, Platz drei würde wohl wieder an die FPÖ gehen, eine gemeinsame Mehrheit mit SPÖ oder ÖVP ist eher unwahrscheinlich.
Und selbst wenn die Grünen Ja sagen, bräuchte es noch das BZÖ. Ob die Orangen aber ihren parlamentarischen Überlebenskampf lieber heute als morgen kämpfen möchten, ist ebenfalls fraglich.
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