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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Verfahren für Genehmigungen dauern oft Jahre. | Selbstbestimmung der Länder beim Anbau als Schlüssel. | Brüssel. Die Zulassung von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) soll künftig rascher möglich sein. Das wünscht sich zumindest die EU-Kommission. Im Gegenzug will sie den Mitgliedsstaaten die Entscheidung überlassen, ob sie die mutierten Pflanzen auf ihren Feldern anbauen wollen oder nicht.
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Wie mühsam die Genehmigungsprozeduren derzeit sind, zeigt das Treffen der Landwirtschaftsminister am Montag. Über die Zulassung von nicht weniger als sechs Genmaissorten für den Handel als Lebens- und Futtermittel in der EU soll abgestimmt werden. Zwischen drei und fünf Jahren laufen die Verfahren bereits, und ein Ende ist noch nicht erreicht. Denn nach Angaben von Diplomaten wird sich dasselbe Bild ergeben wie so oft: Schon auf Ebene der Fachbeamten hatte es weder eine ausreichende Mehrheit dafür noch dagegen gegeben. Nur deshalb müssen sich die Minister damit beschäftigen.
Immer wiederBlockaden
Daher geht der Ball wieder zurück an die EU-Kommission. Die Biotech-Konzerne Monsanto und Syngenta können damit rechnen, dass ihre Mutanten daher in absehbarer Zeit genehmigt werden. Der Kommission reicht dafür nach Ausschöpfung des Instanzenzugs das Gutachten der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde Efsa, die regelmäßig die Unbedenklichkeit der GVO anhand der Herstellerunterlagen attestiert. Weil das für eine ausreichend große Gruppe von Mitgliedsländern nicht überzeugend ist, blockiert sie die Abstimmungen fast immer auf allen Ebenen.
Wien engagiert sich an vorderster Front gegen die mutierten Feldfrüchte. Besonders strikt ist der Widerstand gegen die Zulassung von GVO für den Anbau, den Österreich wegen seiner kleinteiligen Landwirtschaft ablehnt. Das musste der deutsche Chemieriese BASF mit seiner Gen-Kartoffel Amflora erfahren, deren Genehmigungsverfahren 14 Jahre gedauert hatte. Erst im März gab EU-Gesundheitskommissar John Dalli grünes Licht. Indem er die Kompetenz für die nationale Anbauentscheidung am 13. Juli de facto den Mitgliedsländern überträgt, will er die Front der Gentech-Skeptiker aufbrechen. Die Minister müssten sich künftig gar nicht mehr mit den Zulassungen befassen, weil es bereits vorab eine ausreichende Mehrheit gibt, so das Kalkül.
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