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Rasmussen will die Nato umbauen

Von WZ-Korrespondentin Karin Bachmann

Politik

Enge Kooperation mit der EU geplant. | Russland als Partner vorgesehen. | Bratislava. "Wenn wir untätig blieben, wären die Kosten für dieses Nichtstun höher als für alles andere. Afghanistan würde zum Ausbildungslager der Al-Kaida, was Europa nur zu bald zu spüren bekäme." Eindringlich appellierte Anders Fogh Rasmussen gestern bei der Begleitkonferenz zum informellen Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Bratislava an die Vertreter aller Länder, die Soldaten an den Hindukusch entsandt haben. Der Nato-Generalsekretär legte außerdem seine Vorstellungen für eine Modernisierung der Allianz dar.


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Die Afghanen sollten bei einem Übergang unterstützt werden, der sich "Provinz für Provinz" vollziehen müsse. Dabei sollten die internationalen Einheiten die Afghanen vor allem ausbilden und ausstatten. "Und wir müssen heute mehr tun, um morgen weniger tun zu müssen", so Rasmussen wörtlich.

Bis Ende 2010 will der Däne ein Positionspapier zum Umbau der Nato vorlegen. Vordringlichste Aufgabe der Allianz bleibe es, ihr Territorium und die dort lebende Bevölkerung zu verteidigen. "Dabei kann diese Verteidigung wie im Falle Afghanistans sehr weit weg von uns beginnen", betonte Rasmussen.

Darüber hinaus sei es gerade in Zeiten der Krise unabdingbar, dass sich die Verbündeten künftig untereinander besser abstimmen. Die Nato wiederum müsse enger mit anderen Institutionen, in erster Linie mit der Europäischen Union, zusammenarbeiten. Schließlich sei es nicht sonderlich effizient, wenn sowohl die Nato als auch die EU in Afghanistan operierten, ohne dass es zwischen ihnen eine Vereinbarung über eine Koordination der Einsätze gebe. Außerdem müssten Entscheidungsfindungsprozesse innerhalb der Nato beschleunigt werden, wenngleich Beschlüsse auch weiterhin einstimmig getroffen werden sollen.

Schließlich will Rasmussen die langfristigen Ziele der Nato definieren und das Verhältnis zu Russland klären. Mit Moskau bestünden weiterhin Differenzen, "aber diese dürfen die Beziehungen nicht dominieren". Man habe viele Berührungspunkte, konkret in Afghanistan, bei der Bekämpfung des Terrorismus und bei der Raketenabwehr, wenngleich die Nato keine Interessen preisgeben werde. Die Allianz und Moskau sollten deshalb gemeinsam klären, welche Sicherheitsherausforderungen sich im 21. Jahrhundert stellten. Langfristig schwebt Rasmussen eine strategische Partnerschaft zwischen der Nato und Russland vor.