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Rauch-Kallat bleibt Generalin

Von Veronika Gasser

Politik

VP-Obmann Wolfgang Schüssel will auf seine Generalsekretärin nicht verzichten. "Ich lasse Maria nicht aus ihrer jetzigen Funktion gehen", betonte der Bundeskanzler anlässlich der Präsentation des Buches zum VP-Bundeskongress in Alpbach. Damit entkräftete er Gerüchte, die VP-Frontfrau Maria Rauch-Kallat schon als Volksanwältin zeichneten.


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Schüssel sieht im Alpbacher-Diskussionsprozess den Beginn einer neuen Positionierung seiner Partei. Die Klubtagung am Wochenende in Linz wird wohl einige der Alpbach-Impulse aufgreifen. Und der Kanzler freut sich, dass die anderen Parteien mit "think tanks" und Netzwerken den "Ball aufgegriffen haben". Er will jedoch, im Unterschied zur FPÖ nicht denken lassen, sondern selber denken und sich dabei "mit den großen Themen des Lebens" auseinander setzen. Denn die "Micky-Maus-Themen" bestimmten ohnehin das Feld der Tagespolitik. "Dazu ist es aber notwendig, dass sich die Partei ihrer christlich-sozialen, aber auch ihrer liberalen und marktwirtschaftlichen Wurzeln besinnt."

Als konkrete Ergebnisse dieses Prozesses verwies er auf die in Vorbereitung stehende Agentur für Ernährungssicherheit, die Errichtung eines Lehrstuhls für Schmerzmedizin, sowie die Karenz für Sterbe-Begleiter, die soeben im Auftrag von Minister Bartenstein gesetzlich vorbereitet wird.