Rauch-Kallat: Spitäler nicht schließen sondern Abteilungen umwidmen

Über mögliche Beitragserhöhungen zu Deckung der Defizite der Krankenkassen will Rauch-Kallat nicht reden. "Ich lasse mich auf keine Beitragsdiskussion ein." Auf die Frage, ob es in der nächsten Legislaturperiode Beitragserhöhungen geben könnte, sagte die Ministerin, man könne nie generell etwas ausschließen, aber auch nicht behaupten. Man müsse die Entwicklungen laufend beobachten und die Herausforderungen dann zum gegebenen Zeitpunkt jeweils neu bewerten.

Ein generelles Rauchverbot im öffentlichen Bereich strebt die Gesundheitsministerin nicht an. Seit 1. Jänner 2005 bestehe bereits ein Rauchverbot im öffentlichen Raum, für Lokale gebe es aber die Selbstverpflichtung der Gastronomen, bis Ende 2006 40 Prozent der Fläche rauchfrei zu halten. Rauch-Kallat betonte, dass es ein gesetzliches Rauchverbot in Lokalen nur geben werde, wenn diese Selbstverpflichtung nicht eingehalten werde. Derzeit habe sie das nicht vor, die Gastronomen würden intensiv an der Umsetzung arbeiten.

Verständnis zeigte die Gesundheitsministerin für die Kritik der Opposition am jüngsten Feinstaub-Gesetz. Diese Kritik könne sie aus deren Sicht "nachvollziehen", sie sei aber so nicht richtig und auch nicht zielführend. Feinstaub, sei zwar ein Problem, das man sehr ernst nehmen müsse, trotzdem müsse man aber das Risiko richtig einschätzen. So nehme man etwa mit einer Zigarette weit mehr Feinstaub in die Lungen auf, als auf den Straßen.