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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die neue Gesundheits- und Frauenministerin, Maria Rauch-Kallat, hat am Freitag gemeinsam mit ihrem Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck (F) die Pläne ihres Ressorts vorgestellt. Was die geplante Pensionsreform betrifft, bei der vor allem Frauen die Verliererinnen wären, machte sie deutlich, dass sie sich "in diese Diskussion massiv einbringen werde". Die Aussetzung der Ambulanzgebühren, die Vizekanzler Herbert Haupt morgen im Ministerrat einbringen will, begrüßte Rauch-Kallat, konnte aber noch nicht sagen, wann die Beitragserhöhungen zu den Krankenkassen oder die Selbstbehalte eingeführt werden.
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Dass Frauen nun wieder eine Ansprechpartnerin in der Regierung haben, machte Rauch-Kallat gleich zu Beginn deutlich. So will sie etwa die geplante Verlängerung der Durchrechnung auf 40 Jahre bei der Pensionsreform, nicht so ohne weiteres hinnehmen, da diese Maßnahme Frauen verstärkt treffen würde. Rauch-Kallat will daher bereits diese Woche ExpertInnen ("Ich wähle immer die weibliche Form, die Männer sollen sich durchaus mit angesprochen fühlen.") mit dieser Frage befassen. Auch die Frauenorganisationen und Vereine werden sich künftig auf budgetäre Vorgaben einstellen können, da Rauch-Kallat mehrjährige Förderverträge abschließen will.
Was den Gesundheitsbereich betrifft, der seit Ingrid Leodolter wieder in einem Ressort vereint ist, stellte sie klar, dass sie eine Zwei-Klassen-Medizin ablehne und besonders für armutsgefährdete Personen den Zugang zum Gesundheitssystem erleichtern will. Umstrukturierungen werde es geben, das größte Kostenpotenzial sieht die Ministerin im Schnittstellenmanagement.
Die Reformmaßnahmen gelten vor allem dem System: "Der einzelne Patient soll davon möglichst wenig bemerken", betonte Rauch-Kallat.
Einige Änderungen werden die Menschen aber schon merken. Da die Krankenkassen heuer einen Verlust von 353 Mill. Euro haben werden, werden die Beiträge zur Krankenversicherung erhöht (Pensionisten zahlen in den nächsten vier Jahren um je 0,25 Prozent mehr, Arbeiter und Angestellte zahlen künftig 7,3 Prozent, von allen wird 0,1 Prozent Unfallversicherung eingehoben). Die Ambulanzgebühr, die nach dem Vorschlag von Vizekanzler Haupt mit 1. Mai fällt, wird durch ein sozial gestaffeltes Selbstbehaltssystem ersetzt werden.
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