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Reaktionen

Von WZ Online

Politik

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ÖVP gibt sich zufrieden

Zufrieden kommentiert die ÖVP ihr Abschneiden bei den heutigen Gemeinderatswahlen. VP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger sprach gegenüber der APA von einem "sehr schönen Wahltag" in Tirol, Niederösterreich und Vorarlberg. Die ÖVP sei als Bürgermeister-Partei bestätigt worden. Zudem setze sich der Trend fort, dass die ÖVP wieder Wahlen gewinnen könne, währen die SPÖ sie verliere. Besonders hervorzuheben ist aus Sicht Kalteneggers, dass es Zuwächse bei den unterschiedlichsten Wahlgängen von Kammer- bis zu Gemeinderatswahlen gebe. In erster Linie interpretiert der Generalsekretär das Ergebnis als Stärkung der lokalen Funktionäre, aber auch als Beleg für die Stärke der Bundespartei.

Landeshauptmann und VPNÖ-Chef Erwin Pröll hat das sich bei den NÖ Gemeinderatswahlen für seine Partei abzeichnende Abschneiden am Sonntagabend als "sehr, sehr positives Ergebnis" bezeichnet. "Verlässliche Arbeit wird belohnt", stellte er fest. Der seit eineinhalb Jahren währende Streitkurs der SPÖ sei dagegen "abgestraft" worden. Vier ehemalige SPÖ-Gemeinden würden künftig "mit Sicherheit" von der Volkspartei regiert. Eine Vielzahl von absoluten Mehrheiten der Sozialdemokraten sei ebenfalls verloren gegangen.

Einen sehr erfreulichen Wahlabend hat nach eigenem Bekunden VP-Chef Josef Pröll erlebt. Das gute Abschneiden der Volkspartei sieht er in erster Linie als Erfolg der vielen Basis-Funktionäre, allerdings fügt er im Gespräch mit der APA auch an, dass die ÖVP insgesamt unter seiner Obmannschaft eine Wahl nach der anderen gewinne. Das bedeute, dass sein Kurs in der Regierung "zumindest nicht als kontraproduktiv empfunden wird".

Der Vorarlberger Landeshauptmann und ÖVP-Obmann Herbert Sausgruber war mit dem Wahlsonntag offenbar zufrieden. Es seien besonders schöne Ergebnisse darunter, etwa in Lustenau, wo es gelang, nach 50 Jahren den Bürgermeister samt der absoluten Mehrheit zurückzugewinnen.

Der Tiroler VP-Chef, LH Günther Platter, verwies darauf, dass seine Partei bisher drei Viertel der Bürgermeister und zwei Drittel der Gemeinderatsmandate gestellt habe. Dies habe man "eindrucksvoll bestätigt"."

SPÖ ortet lokale Einflüsse

"Ich habe natürlich schon mehr gelacht", sprach SPNÖ-Landesparteichef LHStv. Sepp Leitner am Sonntagabend von "herben Verlusten" bei den NÖ Kommunalwahlen. Unter Hinweis auf Zugewinne in einzelnen Gemeinden sah er ein "durchwachsenes" Ergebnis. Beim Urnengang 2005 hätten die Sozialdemokraten Stimmen von den Freiheitlichen abgezogen. Diese seien jetzt leider wieder retour gewandert, so Leitner.

Michael Ritsch, selbst SPÖ-Spitzenkandidat in Bregenz, gestand für die Vorarlberger SPÖ landesweit "herbe Verluste" ein. Es sei nach der Landtagswahl nicht gelungen, das Blatt zu wenden. Es sei dennoch "nicht so ein schlimmes Ergebnis, wie uns vorausgesagt wurde", betonte Ritsch, der in Bregenz mit seiner Partei 9,2 Prozentpunkte einbüßte. In der Direktwahl verlor er gar 11,2 Prozentpunkte gegenüber der Wahl 2005. Persönliche Konsequenzen wollte Ritsch dennoch nicht ziehen.

Der Tiroler SPÖ-Chef, LHStv. Hannes Gschwentner verwies auf Erfolge in Kundl, Telfes, Natters oder Patsch. Ein "Wermutstropfen" sei Reutte. Er ortete einen klaren Aufwärtstrend für seine Partei.

"Wie erwartet" sind die heutigen Kommunalwahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter gelaufen. Lokale Einflüsse hätten dominiert, die Wahlen seien von Persönlichkeiten geprägt gewesen, verwies er auf einzelne Erfolge der SPÖ in Tiroler oder NÖ-Gemeinden. In Tirol zeigte sich für ihn, dass die SPÖ konsolidiert ist; in Vorarlberg sei sie nach der Landtagswahl-Schlappe noch im Neuaufbau - habe aber in Bregenz und Dornbirn ganz gut abgeschnitten.

Außerdem sei heute in drei ÖVP-Kernländern gewählt worden, mit einer "gewaltigen Materialschlacht" der Mehrheitspartei, merkte Kräuter an. Das werde bei den nächsten Wahlgängen anders sein: Denn in der Steiermark, wo nächste Woche Gemeinderatswahlen anstehen, ist die SPÖ ja Landeshauptmann-Partei. Für die drei Landtagswahlen des heurigen Jahres - in Burgenland, Wien und der Steiermark - ist Kräuter sogar "sehr optimistisch", da ja die Voraussetzungen in diesen roten Ländern "umgekehrte" seien. Ein Bundestrend ist für Kräuter aus den Kommunalwahlergebnissen "in keiner Weise ableitbar".

FPÖ: Aufwärtstrend für Strache

Die FPÖ habe bei den NÖ Gemeinderatswahlen ein "hervorragendes Ergebnis" erzielt und das "Wahlziel übertroffen", freute sich Landesparteiobfrau Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz. Insbesondere verwies die Landesrätin darauf, dass die Mandatszahl "mehr als verdoppelt" worden sei. Die Kommunalwahlen seien von den Kandidaten auf Gemeindeebene geschlagen worden. Es habe sich aber auch gezeigt, "dass sich der Wähler kein X für ein U vormachen lässt und Kampagnen von der Realität unterscheiden kann".

Für den Vorarlberger FPÖ-Obmann Dieter Egger gab es "ein lachendes und ein weinendes Auge". Der Verlust der Bürgermeister in Lustenau und im Kleinwalsertal sei "ein großer Wermutstropfen", dabei habe man sonst in vielen Gemeinden ordentliche Zuwächse erzielt.

"Wir haben das selbstgesteckte Ziel einer Verdreifachung der Mandate nicht ganz erreicht", meinte der Tiroler LAbg. Walter Gatt (F). Die Berichterstattung rund um Barbara Rosenkranz und NAbg. Werner Königshofer habe in vielen Gemeinden Stimmen gekostet. Immerhin sei es gelungen die Mandate zu verdoppeln, da dürfe man nicht unzufrieden sein.

Fast durchgehend positiv sieht FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl den heutigen Wahlabend für seine Partei: "Was mich freut ist, dass der Aufwärtstrend unter Obmann Heinz-Christian Strache ungebrochen anhält." Das lasse ihn für die weiteren Wahlgänge im heurigen Jahr einiges erwarten, so Kickl im Gespräch mit der APA. Die Debatte um die Gesinnung der freiheitlichen Präsidentschaftskandidatin Barbar Rosenkranz ist für deren Gegner nach Ansicht Kickls "nach hinten los gegangen". Als "kleinen politischen Quantensprung" bezeichnete es Kickl, dass die FPÖ in Tirol wieder einen Bürgermeister stellt. Dass man im Vorarlberger Lustenau das Gemeindeoberhaupt verloren hat, sei ein "gewisser Wermutstropfen". Über ganz Vorarlberg bleibe aber unterm Strich ein dickes Plus für die FPÖ, so gebe es in der Heimat von Landesobmann Dieter Egger, Hohenems, einen historischen Höchststand.

Sehr erfreut über die freiheitlichen Zugewinne bei den Gemeinderatswahlen zeigte sich in einer Aussendung FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache. Dies sei einmal mehr eine klare Bestätigung des konsequenten freiheitlichen Kurses. Die heutigen Wahlen seien auch "eine Abrechnung mit der unsozialen Politik" der SPÖ gewesen. SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann setze seine Niederlagenserie fort.

Grüne sehen Positives

Die Grünen zogen nach am Wahlabend eine "grundsätzlich positive Bilanz". Vor allem in Vorarlberg erkennt Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner eine "Weiterführung des Aufschwungs". Besonders verwies er auf neue Kandidaturen, die zum Erfolg geführt hätten. In Bregenz befürwortet Wallner trotz Stimmenverlusten die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition. Die Einbußen dort begründete er damit, dass es als kleinerer Partner immer schwierig sei, sich in einer Koalition zu positionieren.

Was die Niederösterreich- und Tirol-Wahlen angeht, hielt sich der Bundesgeschäftsführer zurück, da noch viele Ergebnisse aus größeren Städten fehlten. Insgesamt dürften die Grünen aus Sicht Wallners aber auch dort stabil bleiben, was einen "durchaus positiven Wahltag" bringe.

Die Grünen hätten ein "solides Ergebnis" erzielt, "kein himmelhochjauchzendes", reagierte Parteichefin Madeleine Petrovic. Es sei zu einer "Stabilisierung auf gar nicht schlechtem Niveau" gekommen.

Der Chef der Vorarlberger Grünen, Johannes Rauch, freute sich über "fulminante Ergebnisse in Gemeinden, in denen wir erstmals antraten". Man habe die Zahl der Mandate ausgebaut und sei in mehreren Gemeinden in der Position, möglicherweise mitregieren zu können.

Im "großen und ganzen zufrieden" waren die Tiroler Grünen. Als "Wermutstropfen" bezeichnete die Grüne Sprecherin Ingrid Felipe Osttirol, wo man sowohl in Lienz als auch in Matrei verloren habe.

BZÖ wähnt sich im Aufwärtstrend

Zufrieden mit den Ergebnissen der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg ist BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner. Die Orangen sind zwar nur in an die 20 Gemeinden - teils in Kooperation mit Bürgerlisten - angetreten. Aber dort hätten sie "durchwegs sehr gute zweistellige Ergebnisse" erreicht. Petzner sieht damit "den Aufwärtstrend des BZÖ bestätigt".