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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Kosten für Berater seit 2001 um zwei Drittel gestiegen. | Semmering: fast 93 Mio. Euro durch neue Trasse verloren. | Wien. Der Rechnungshof befasst sich in einem aktuellen Prüfbericht mit zwei Eisenbahn-Themen: zum einen mit den Kosten, welche die ÖBB für externe Berater aufwenden, zum anderen mit dem Semmering-Basistunnel.
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Bei den Beratern bemängelt der Rechnungshof, dass deren Honorare nach dem Jahr 2001 exorbitant in die Höhe geschnellt sind. Von 1999 bis 2001, unter Generaldirektor Helmut Draxler, haben die ÖBB insgesamt 34,55 Mio. Euro für externe Berater ausgegeben. Zwischen 2002 und 2004, unter Generaldirektor Rüdiger Vorm Walde waren es hingegen 56,18 Mio. Der durchschnittliche Beratungsaufwand lag laut Rechnungshof um 63 Prozent über der Vorperiode. Die Differenz entspreche den Kosten für 103 Arbeitsplätze oder 17 Vorstände.
Verkehrsminister Hubert Gorbach, der die Prüfung angeregt hatte, fordert angesichts der Kritik das ÖBB-Management auf, Konsequenzen zu ziehen. Grüne und SPÖ verweisen hingegen darauf, dass die Kostensteigerungen genau in die Amtszeit der schwarz-blauen Regierung fallen und sehen die Verantwortung dafür beim Verkehrsminister und seinen Vorgängern.
Geld im Tunnel
Der Rechnungshof hat auch das Projekt Semmering-Basistunnel geprüft. Sein Resümee: durch den Regierungsbeschluss im März des Vorjahres, den Tunnel auf eine andere Trasse zu verlegen, gehen die bisherigen Vorleistungen für den Tunnelbau in der Höhe von 93,25 Mio. Euro weitgehend verloren. 44 Mio. davon wurden für den Bau des nun nutzlosen Sondierstollens aufgewendet. In diesem Zusammenhang verweist der Rechnungshof auf ein delikates Problem: Sollte die Baugenehmigung für den Sondierstollen nun entzogen werden, könnte dadurch eine Verpflichtung zum Rückbau entstehen. Die ÖBB müssten den Sondierstollen also wieder zuschütten und den ursprünglichen Zustand vor Baubeginn wieder herstellen. Das Verkehrsministerium, das für eine Verlängerung der Baugenehmigung für den Sondierstollen zuständig ist, meint dazu, man arbeite an einer rechtlich zulässigen Lösung.
Seitens der ÖBB verweist man darauf, dass die Regierung das ursprüngliche Tunnelprojekt im Jahr 2000 mit einem Einspruch gegen das niederösterreichische Naturschutzgesetz retten hätte können. Ein Ministerratsbeschluss scheiterte allerdings am Veto des damaligen Innenministers Ernst Strasser.
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