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Eine Diskussion ohne Denkverbote – ohne an Frauen zu denken
5 Minheute
Die Ausgegrenzten sollen sich nicht länger gegenseitig ausgrenzen, sondern stattdessen in einer gemeinsamen Fraktion zusammenarbeiten. Diese Devise hat gestern der Kandidat für die nationalen FPÖ-Kernwähler, Andreas Mölzer, aus-gegeben.
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Ab den EU-Wahlen 2009 werden Fraktionen auch staatenübergreifend kandidieren können. Bis dahin ist es zwar noch weit, aber so ein Unterfangen will doch gut vorbereitet sein - insbesondere wenn, wie dies bei rechts-nationalen und rechts-populistischen Parteien der Fall ist, es nicht einmal eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament gibt. Zur Bildung einer Fraktion braucht es mindestens 16 Abgeordnete aus mindestens fünf Staaten.
Um eine solche Kooperation vorzubereiten, lud Mölzer, Nummer drei auf der FPÖ-Liste für die EU-Wahl und nach eigener Aussage eigentlich der "bessere Spitzenkandidat", gestern in Wien zu einer Pressekonferenz. Unterstützung erhielt er dabei von zwei potenziellen Bündnispartnern: Phillip Claeys vom flämisch-nationalistischen Vlaams Blok und dem Deutschen Alfred Mechtersheimer.
Während es Claeys "schade" findet, dass sich die FPÖ bisher einer Zusammenarbeit mit dem rechten Block verweigert hat, sieht der deutsche Ex-Grünen-Politiker Mechtersheimer ("Deutschland steht vor dem finanziellen Kollaps. Die Hauptursache dafür sind die Masseneinwanderung von Sozialhilfeempfängern und der Verlust jeder nationalen Identität") in Mölzer einen Partner zur Lösung der deutschen Probleme.
Beschlossene Sache ist der Beitritt der FPÖ zu einem Rechts-Block im Falle der Wahl Mölzers ins EU-Parlament aber noch nicht: Der Beschluss über eine solche Fraktionsbildung sei Sache der Parteiführung, so Mölzer. Die gestrige Pressekonferenz sei aber dennoch mit dieser nicht abgesprochen gewesen.
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