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Rechtspopulisten im Vormarsch

Von Ingrid Thorbjörnsrud-Nader

Politik

Oslo - Die politische Landschaft in Norwegen wird zurzeit von einem Erdbeben erschüttert - allerdings in Zeitlupe: Lange wurde der Vormarsch der rechtspopulistischen Partei Fortschrittspartei (Fremskrittspartiet/FrP) vorausgesagt. Jetzt ist es so weit: Die Fortschrittspartei ist erstmals in Meinungsumfragen zur größten Partei Norwegens avanciert.


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34,3 Prozent der Befragten würden derzeit die Rechtspopulisten wählen. Seit August hat die FrP 11,8 Prozentpunkte dazugelegt. Der große Verlierer ist die sozialdemokratische Arbeiterpartei von Ministerpräsident Jens Stoltenberg.

Nur 22 Prozent der Wähler wollen jetzt der sozialdemokratischen Minderheitsregierung ihre Stimme geben - das sind 5,2 Prozentpunkte weniger als vor einem Monat und fast 15 Prozentpunkte weniger als bei den Parlamentswahlen 1997. Wenn jetzt Wahlen wären, würden die Fortschrittspartei und die konservative Höyre fast genug Stimmen für eine Mehrheit im Parlament bekommen. Noch nie war die Unzufriedenheit mit einer Regierung in Norwegen so groß. Und noch nie war das Land so reich.

Laut jüngstem Weltbank-Bericht ist Norwegen jetzt das zweitreichste Land der Welt, nach der Schweiz und vor Japan. Der hohe Ölpreis sorgt für astronomische Einnahmen in die Staatskassa, noch nie war die Arbeitslosenrate so gering (3,2 Prozent). Noch nie haben die Norweger im Schnitt so wenige Stunden gearbeitet, noch nie haben sie so viel verdient. Und auch für eine Zeit nach Ende der Öl- und Gasreserven wird gesorgt: Der so genannte Ölfonds, in dem Norwegen die Öl- und Gaseinnahmen zum Großteil sparen will, umfasst 500 Mrd. Schilling.

Viele Menschen sehen nicht ein, warum man nicht einen Teil des Geldes schon jetzt verwenden kann, für Ausbildung, Altersheime oder billigeres Benzin. Warnungen der Wirtschaftsexperten vor einer überhitzten Wirtschaft mit Inflation und überhöhten Zinsen nützen da wenig. Für Viele klingt die Forderung des Chefs der Fortschrittspartei, Carl I. Hagen, schon besser, die Einnahmen zu verwenden, um die Krankenhäuser besser auszurüsten und Steuern und Benzinpreise zu senken.