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Referendum über Türkei-Beitritt

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Über einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union dürfe nicht nur das Parlament, sondern müsse auch das Volk abstimmen. Mit seiner überraschenden Ankündigung, ein Referendum zur Türkei durchführen zu lassen, sorgte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in Brüssel für Aufregung.


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Bundeskanzler Schüssel will das Volk abstimmen lassen. Eine derart wichtige Angelegenheit wie die EU-Mitgliedschaft der Türkei dürfe "nicht nur im Elfenbeinturm" entschieden werden, verkündete er am Freitag in Brüssel. Dort hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober 2005 geeinigt.

Schüssel verteidigte seine Zustimmung dazu. Die Gespräche mit Ankara seien ein "offener Prozess" betonte er. Es sei auch gelungen, "einige Sicherheitsnetze" in die Verhandlungen einzubauen. So könnten die Verhandlungen unterbrochen werden, wenn Ankara die Kriterien nicht erfülle oder sich die EU als nicht bereit für einen Beitritt der Türkei erweise. Zudem seien Schutzmechanismen in den Bereichen Arbeitsmarkt oder Landwirtschaft vorgesehen.

Eine zusätzliche Hürde könnte nun aber das Referendum in Österreich darstellen. Wie in Frankreich - wo die Skepsis gegenüber einer Mitgliedschaft der Türkei ebenfalls groß ist - soll es am Ende des Verhandlungsprozesses durchgeführt werden. Und dieser könnte zehn Jahre oder länger dauern.

Auf die Frage, wieso er im Zuge der vergangenen Erweiterung Forderungen der FPÖ nach einem Referendum über den tschechischen EU-Beitritt abgelehnt habe, sagte Schüssel, dass die Türkei als Beitrittsland "eine andere Dimension" habe. Außerdem habe "niemand in Frage gestellt, dass Tschechien zu Europa gehört", was bei der Türkei sehr wohl der Fall sei.