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Reformer machen weiter – Landeshauptmann geht an ÖVP

Von red

Politik

SP-VP-Reformpartnerschaft wird in der Steiermark fortgesetzt.|Totalumbau in der SPÖ: Voves tritt zurück, zwei Landesräte werden ausgetauscht.


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Graz. SPÖ und ÖVP haben sich in der Steiermark auf die Fortsetzung ihrer "Reformpartnerschaft" geeinigt. Das war zwar auch schon vor den Landtagswahlen erklärte Absicht, doch die massiven Verluste für Rot und Schwarz am 31. Mai ließen die Koalition wackeln. Vor allem in der ÖVP, aber auch in Teilen der SPÖ wurde über eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen nachgedacht – ein Szenario, das Landeshauptmann und SPÖ-Chef Franz Voves für sich persönlich stets ausgeschlossen hatte.

Am Mittwoch erfolgte die Einigung mit einem Paukenschlag: Voves tritt zurück, neuer Landeshauptmann wird sein bisheriger Stellvertreter, ÖVP-Obmann Hermann Schützenhöfer (63), und dies, obwohl die SPÖ knapp, aber doch stärkste Partei wurde. Neuer starker Mann der steirischen SPÖ wird der erst 35-jährige Michael Schickhofer. Der bisherige Bildungslandesrat und ehemalige Büro-Mitarbeiter Voves’ wird nicht nur SPÖ-Landesparteichef, sondern auch Landeshauptmann-Stellvertreter und Finanzlandesrat. Schützenhöfer wie Schickhofer streuten Voves zum Abschied Rosen für dessen Leistung.

Auch sonst bleibt in der steirischen SPÖ kein Stein auf dem anderen. So wechselt Jörg Leichtfried aus dem EU-Parlament in die Landesregierung.

Während die FPÖ die Fortsetzung der Koalition rundweg ablehnt und von einer "Partnerschaft der Verlierer" spricht, gibt es auch in der SPÖ etliche Stimmen, die sich wundern, dass der ÖVP der Landeshauptmannsessel überlassen wurde.

Schmid wird SPÖ-Manager

Am Mittwoch wurde bekannt, dass Gerhard Schmid auf Norbert Darabos als SPÖ-Bundesgeschäftsführer folgt: Obwohl der 55-jährige studierte Politikwissenschafter als Vize-Kabinettschef von Kanzler Werner Faymann fungierte, war er bisher allenfalls Insidern bekannt. Schmid stammt aus der Wiener SPÖ.

Krise in Salzburger FPÖ

Eskaliert sind unterdessen die schwelenden Auseinandersetzungen in der Salzburger FPÖ. Bundesparteichef Heinz-Christian Strache schloss Klubchef Karl Schnell und Landesobmann Rupert Doppler aus der Partei aus.