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Das Millionengeschäft hinter dem lächelnden Guru
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"WZ"- | Gespräch mit dem Innsbrucker Politologen Plasser. | "Wiener Zeitung":Die Regierung feiert die ersten 100 Tage. Wie beurteilen Sie deren Arbeit bisher?
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Fritz Plasser: Das war ein Start, der mit Verzögerung und geringer Flughöhe gelungen ist. Die Konflikte der ersten Wochen haben nachgelassen, das Klima hat sich zunehmend gebessert. Und es sind auch Nachweise der Handlungsfähigkeit gelungen - siehe Doppelbudget und Bildungsbereich. Alle anderen Ideen, etwa des Sozialministers, werden auf später verwiesen. Die Steuerreform 2010 wird zunehmend zu einer Müllhalde für abgeschmetterte Maßnahmen.
Erwarten Sie über das Regierungsprogramm hinausgehende Reformen?
Nein, dazu sind die Zielsetzungen der beiden Parteien zu unterschiedlich. Der Handlungskorridor ist daher sehr eng. Es wird also eine überraschungsfreie Regierung sein. Ich möchte eine Metapher verwenden: Die Regierung ist wie ein Auto mit 160 PS, das sich bewegt als hätte es nur 40.
Wird Rot-Schwarz halten?
Wir haben derzeit de facto eine Doppelkanzlerschaft, wobei Kanzler und Vizekanzler in jeder Hinsicht diametral zueinander sind. Spätestens zur Halbzeit muss Gusenbauer definieren, welche Spuren seine Kanzlerschaft hinterlassen soll. Das hat enormes Konfliktpotenzial.
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