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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Bis zu 50 Prozent dürften privatisiert werden. | Verkauf soll über Börse erfolgen. | Von offizieller Seite kein Kommentar. | Wien. Die Regierung wird die Privatisierung der Österreichischen Post AG nun doch noch angehen. Gestern, Dienstag, ist durchgesickert, dass schon am kommenden Donnerstag, den 12. Jänner, ein entsprechender Ministerratsbeschluss gefasst werden soll. Mit diesem würde der nötige Privatisierungsauftrag an die Staatsholding ÖIAG erteilt. Die ÖIAG hält derzeit 100 Prozent an der Post.
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Bis zur Hälfte
Wie die "Wiener Zeitung" in Erfahrung bringen konnte, dürfte der Privatisierungsauftrag einen Verkauf von bis zu 50 Prozent minus eine Aktie umfassen. Die Aktienmehrheit an der Post soll weiterhin im Staatsbesitz bleiben. Der Verkauf der Anteile soll über die Börse erfolgen. Die Regierung will aus der Post eine Volksaktie machen. Ebenfalls im Privatisierungsauftrag enthalten sein sollen die auch bei den letzten Privatisierungen üblichen Auflagen an die ÖIAG: die Arbeitsplätze sollen so weit wie möglich erhalten werden, die Entscheidungszentren des Unternehmens sollen nach Möglichkeit im Inland gehalten werden. Weiters sollen österreichische Kernaktionärsstrukturen geschaffen werden, die Forschungs- und Entwicklungskapazitäten sollen bestehen bleiben oder ausgebaut werden.
Eingebracht werden soll der Privatisierungsauftrag im Ministerrat von Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Dessen Ressort ist formal für die ÖIAG zuständig.
Aus dem Finanzministerium hieß es dazu auf Anfrage der "Wiener Zeitung" lediglich: "Kein Kommentar." Für heute, Mittwoch, wurde allerdings eine Pressekonferenz angesetzt.
Erst vor zwei Wochen hatte Vizekanzler und Verkehrsminister Hubert Gorbach den Börsengang der Post für 2006 fix angekündigt. Damals wurde vom Finanzministerium noch dementiert.
Gewerkschaft droht
Post-Gewerkschaftschef Gerhard Fritz hat angesichts des geplanten Privatisierungsbeschlusses seine Streikdrohung indirekt bekräftigt: "Wenn die Vernunft nicht siegt, dann muss man damit rechnen, dass wir auch zu den härtesten Maßnahmen greifen", sagt Fritz.
Wann es zu einem Streik kommen könnte, wollte Fritz nicht kommentieren. Man werde aber jede Kampfmaßnahme rechtzeitig ankündigen, damit sich die Kunden darauf einstellen können, so der Post-Gewerkschaftschef.
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