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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
Vor nächsten Beitrittsrunden muss EU reformiert werden. | Brüssel. (wot) Dass die EU massiv reformiert werden muss, um nächste Erweiterungsrunden zu verkraften, ist auch der EU-Kommission klar. Denn nach den Beitritten von Bulgarien und Rumänien ist bei der derzeitigen Gemeinschaftsrechtslage Schluss. Die Kommission habe mit dem Verhandlungsrahmen zur Türkei die Aufgabe erhalten, der "Aufnahmefähigkeit" der EU ein besonderes Augenmerk zu schenken, erklärte Erweiterungskommissar Olli Rehn. Denn ein Europa der 27 habe seine "institutionelle Kapazität erreicht". Auch müsse die Finanzierung eines Türkeibeitritts vorab geklärt werden, sagte Rehn. Auf 27 Milliarden Euro netto schätzt ein hochrangiger Diplomat die jährlichen Kosten.
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Um weitere Beitritte organisatorisch zu verkraften, brauche Europa den Verfassungsvertrag, "bevor der Beitritt der Türkei in zehn bis 15 Jahren auch nur aus der Ferne sichtbar ist". Schon bei der noch in diesem Jahrzehnt angestrebten Aufnahme Kroatiens herrsche allerdings Handlungsbedarf: Gebe es bis dahin die Verfassung nicht, so müsse der geltende Vertrag von Nizza auf die neue Situation bei 28 Mitgliedsstaaten angepasst werden.
Der Verfassungsvertrag wurde nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden für zumindest ein Jahr auf Eis gelegt. Ideen für eine Wiederbelebung kamen aus der Kommission seither allerdings nicht. Im Gegenteil: Die EU dürfe "nicht Visionen nachlaufen", sondern müsse sich auf entscheidendere Dinge konzentrieren, hatte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso gesagt. Tatsächlich müsste die Union vor dem Beitritt der Türkei "erst die inneren Probleme lösen", meinte Rehn. Diese seien wirtschaftlicher, institutioneller und sozialer Natur.
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