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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die Hauptfigur im ersten Akt des Dramas war Kenneth Starr, der Sonderanwalt mit dem lebhaften Interesse an den intimen Augenblicken des US-Präsidenten. Danach kam Henry Hyde, dessen Rechtsausschuß | den Impeachment-Prozeß auf den Weg brachte. Jetzt, wo der Senat das Amtsenthebungsverfahren gegen Bill Clinton wegen Meineids und Rechtsbehinderung in der Lewinsky-Affäre eröffnet hat, rückt der | oberste Bundesrichter der USA ins Scheinwerferlicht: Im Einklang mit der Verfassung führt der 74jährige William Rehnquist den Vorsitz. Rehnquist gehört dem Supreme Court seit Ende 1971 an.
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Die Schärfe konservativer Argumente und gleichzeitig angenehme Umfangsformen zeichnen den aus Milwaukee (Wisconsin) stammenden Sohn eines Kaufmanns schwedischer Herkunft aus. William H. Rehnquist
ist ganz nebenbei ein ausgewiesener Kenner der Impeachment-Problematik. Er dürfte die 100 Senatoren, die in diesem Falle in die Rolle von Geschworenen schlüpfen, bestens durch diese für sie äußerst
seltene Prozedur führen. Die Ironie der Geschichte will es, daß ein Richter den Vorsitz in dem Amtsenthebungsverfahren führt, den Richard Nixon drei Jahre vor seinem Rücktritt in den Supreme Court
gehoben hatte.
Der in den universitären Kaderschmieden Stanford und Harvard gestählte Rechtsanwalt profilierte sich früh auf dem konservativen Flügel der Republikaner. Bei seinem Bestätigungsverfahren als Nixons
Richter im Obersten Gericht versuchten liberale Kräfte vergebens, seinen Sprung in den Supreme Court zu verhindern. Ronald Reagan blieb es danach vorbehalten, den brillanten Formulierer 1986 zum
Nachfolger von Warren E. Burger im Vorsitz des Gerichts zu machen. Seitdem ist er ein mächtiger Mann.
Rehnquist machte das Gremium zum schlagkräftigen Instrument konservativer Rechtsprechung. Er fand sich jedoch trotz aller Schlüsselentscheidungen nach seinem Geschmack auch mehrfach auf der Seite der
unterlegenen Minderheit · als der Supreme Court die Wahlfreiheit der Frauen bei der Abtreibung bestätigte oder als die Rechte der Homosexuellen geschützt wurden.
Die Väter der US-Verfassung haben das Schicksal eines vom Impeachment betroffenen Präsidenten allerdings eindeutig in die Hände der "Geschworenen", der 100 Senatoren, gelegt. Sie können den Prozeß
beenden und sich über den vorsitzenden Richter hinwegsetzen.
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