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Reicht es, wenn der Bundespräsident nur "schweigt"?

Von Herbert Kickl

Gastkommentare
Herbert Kickl ist Klubobmann der FPÖ.

Außer der FPÖ schafft es keine Partei, einen wählbaren Kandidaten aufzustellen.


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Alexander Van der Bellen will weitere sechs Jahre Bundespräsident spielen. Welche Kräfte da im Hintergrund gewirkt haben, um den 78-Jährigen noch einmal in den Ring zu schicken, erscheint nachvollziehbar. Denn Faktum ist, dass - außer der FPÖ - keine Partei einen auch nur halbwegs attraktiven Kandidaten aufstellen will oder kann. Ein erschreckender Beweis für die Ideen- und Gesichtslosigkeit von ÖVP, SPÖ, Neos und Grünen, was sich ja auch am ständigen Wechsel im Regierungspersonal offenbart. Kaum ist ein Kopf angelobt, folgt schon der nächste.

Doch wofür steht Van der Bellen, dessen bekanntestes Attribut der "schweigende Präsident" ist? Als er noch Oberhaupt der Grünen war, affichierten diese 2008 ein Plakat mit einem Hundehauferl auf einer rot-weiß-roten Fahne. Darüber stand: "Nimm ein Flaggerl für dein Gaggerl - Wer Österreich liebt, muss Scheiße sein." Auch wenn das Sujet nach öffentlichen Protesten entfernt werden musste - es zeigt, welche Geisteshaltung in den Reihen der selbsternannten "Haltungs"-Prediger grassiert. Auch dazu schwieg VdB.

Doch was hat er als Bundespräsident seit 2017 geleistet? Seine einzigen echten Aktiva waren die Einrichtung eines Raucherkammerls in der eigentlich strikt rauchfreien Hofburg - und die Entlassung meiner Person als Innenminister im Jahr 2019. Diese sei durch Kanzler Sebastian Kurz erfolgt, beeilte er sich kürzlich in der "ZiB 2" zu beschwichtigen, er habe nur unterschrieben. Hätte er aber nicht müssen.

Er hätte stattdessen die bis dahin durchaus erfolgreich tätige türkis-blaue Regierung auffordern können, nach dem "Ibiza"-Wirbel konstruktiv für Österreich weiterzuarbeiten. Stattdessen löste er eine Regierungskrise aus, die einzig und allein das Ziel hatte, die Grünen wieder ins Parlament und an der Seite der ÖVP - mangels anderer Koalitionspartner - in die Regierung zu bringen. Was das Österreich gebracht hat, sehen wir jeden Tag, wenn wir merken, wie uns das Geld unter den Fingern zerrinnt, weil die Preise für so gut wie alle Produkte oder Dienstleistungen ins Uferlose explodieren.

Hat VdB sich dafür eingesetzt, die Teuerungslawine bei Energie zu stoppen, indem etwa die bundes- oder landeseigenen Energieversorger ihre Preise senken, anstatt sie ohne Not zu erhöhen? Nein. Die FPÖ ist es, die seit Monaten trommelt, die Regierung möge doch diesbezüglich endlich tätig werden - mit Erfolg, wie man an der jüngsten Entscheidung des Verbund sieht, seinen Kunden zwei - in Härtefällen sogar vier - Strom-Monatsrechnungen zu erlassen.

Hat VdB die Bundesregierung aufgefordert, die völlig überzogenen "Koste es, was es wolle"-Corona-Schikanen samt Lockdown-Orgien sein zu lassen und sich lieber um die Zukunft der Österreicher zu kümmern? Nein. Die FPÖ war es, die dagegen protestiert und Alternativen aufgezeigt hat - die seitens Schwarz-Grün aus Prinzip abgelehnt wurden. Das Ergebnis sehen wir am bröckelnden Wohlstand unseres Landes heute.

Wir könnten diese Aufzählung weiterführen - immer mit dem gleichen Ergebnis: VdB hat nichts getan, nur geschwiegen. Und dafür sollen ihn die Österreicher nun wieder wählen? Ich verspreche Ihnen: Die FPÖ wird einen wirklich attraktiven Kandidaten - weiblich oder männlich - präsentieren, der für die Belange der Österreicher einsteht. Sie haben die Wahl!

Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.