Rekordarbeitslosigkeit als direkte Folge der Zuwanderung

Die Rekordarbeitslosigkeit ist eine direkte Folge der Zuwanderung. Dies geht klar aus detaillierten Zahlen hervor, die Sozialminister Hundstorfer aufgrund einer parlamentarischen Anfrage an die FPÖ übermitteln musste. Hauptverantwortlich ist die Öffnung des Arbeitsmarkts für die EU-Oststaaten.

Hundstorfer hat jahrelang wider besseres Wissen behauptet, dass die Ostöffnung des Arbeitsmarktes kaum Auswirkungen hätte. Seine gesamte Arbeitsmarktpolitik ist ein einziges Potemkinsches Dorf.

Die Zahl der Arbeitslosen inklusive Schulungsteilnehmer in Österreich stieg von Ende 2010 bis Ende 2014 von 363.627 auf 455.831 Personen und somit um mehr als 25 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen mit österreichischer Staatsbürgerschaft wuchs in diesem Zeitraum mit 15,6 Prozent jedoch wesentlich schwächer als die der Ausländer. Hier betrug der Anstieg horrende 62,2 Prozent.

In absoluten Zahlen waren Ende 2014 123.327 Ausländer ohne Job - im Vergleich zu 76.034 vier Jahre davor. Der Anteil der Ausländer an den Arbeitslosen beträgt damit derzeit 27,1 Prozent nach 20,9 Prozent vor vier Jahren.

Noch deutlicher zeigt sich der Unterschied bezogen auf die innerhalb eines Jahres von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen. Bei den Österreichern blieb diese Zahl praktisch unverändert, bei den Ausländern wuchs sie in nur vier Jahren um 38,6 Prozent.

Ein beträchtlicher Teil des rasanten Anstiegs arbeitsloser Ausländer geht auf die Öffnung des Arbeitsmarktes für Bürger aus den östlichen EU-Staaten zurück. Am 1. Mai 2011 lief die Übergangsfrist für sieben osteuropäische Staaten aus. Drei Jahre später durften sich auch Rumänen und Bulgaren in Österreich einen Job suchen.

Während rot-schwarze Regierungspolitiker, angeführt von Sozialminister Hundstorfer, immer wieder beteuerten, dass es keinen "Ansturm" und keine "Massenzuwanderung" aus diesen Staaten gebe, spricht die Arbeitslosenstatistik eine ganz andere Sprache.

Denn der Zustrom wird nicht nur an der Verdrängung anderer - vermehrt selbst ausländischer - Arbeiter durch die neu hinzugekommenen Osteuropäer sichtbar, sondern auch bei der Arbeitslosigkeit von Bürgern aus diesen Staaten. Viele dürften sich aus ihren Jobs bereits nach kurzer Zeit in Österreichs soziale Hängematte begeben haben.

Die Zahl der innerhalb eines Jahres von Arbeitslosigkeit betroffenen Personen aus einem der neun Staaten (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Rumänien, Bulgarien) explodierte um fast 134 Prozent. Personen aus diesen Staaten machen damit rund ein Viertel der insgesamt im Vorjahr von Arbeitslosigkeit betroffenen Ausländer aus.

Das Wohlstandsgefälle in der EU führt wohl oder übel auch zur Armutszuwanderung. So beträgt etwa das Nettodurchschnittsgehalt eines Rumänen 380 Euro und eines Bulgaren gar nur 350 Euro. Daher fordern wir die Einführung eines Gastarbeitermodells samt Rückführungsmöglichkeit, ein eigenes Sozialversicherungssystem für Ausländer und die Streichung der Zuwanderungsprivilegien für türkische Staatsbürger. Es darf auch keinen Zugang für Asylwerber zum österreichischen Arbeitsmarkt geben.